Es tut sich etwas im Nahen Osten! Mit einem Paukenschlag kündigte Außenministerin Annalena Baerbock Deutschlands großzügige Hilfe für Syrien an. Auf einer Pressekonferenz in Berlin stellte Baerbock ihren ambitionierten Acht-Punkte-Plan vor, der acht Millionen Euro Soforthilfe für das krisengebeutelte Land beinhaltet. Während die Welt gespannt auf die Zukunft Syriens blickt, betont Baerbock, dass der Weg zu einer friedlichen und stabilen Zukunft noch ein weiter sei. Doch genau hier will Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen. Deutschland plant in Zusammenarbeit mit den syrischen Nachbarländern und der UN-Flüchtlingshilfe, maßgeblich zum Wiederaufbau beizutragen, wie Apollo News berichtet.
Ein zentraler Ansatzpunkt Baerbocks ist es, einen friedlichen Machtwechsel in Syrien zu fördern. Hierzu sollen alle Minderheiten und politischen Gruppen in einem Dialogprozess zusammengebracht werden, der von außen nicht gestört werden darf. Der Druck auf die syrische Führung ist immens, denn die Einhaltung freiheitlich-demokratischer Grundsätze wird zur Bedingung Deutschlands für jegliche Unterstützung. Ebenso wichtig ist der adäquate Umgang mit der neuen starken Macht in Damaskus, der islamistischen Rebellengruppe HTS. „Wir werden HTS an ihren Taten messen“, so Baerbock, während sie klarstellt, dass die Rechte von Frauen und Minderheiten geachtet werden müssen.
Die Herausforderungen
Ein großer Stolperstein auf dem Weg zur Stabilität ist die prekären humanitären Lage in Syrien. Baerbock erinnert an die Kriegsverbrechen und die Notwendigkeit, den Aufbauprozess mit einem gerechten und versöhnlichen Ansatz zu begleiten. Die juristische Aufarbeitung von Assads Herrschaft und die Sicherstellung seiner Chemiewaffen-Arsenale sind dabei wesentliche Punkte des Acht-Punkte Plans. Entwicklungsministerin Svenja Schulze skizziert, wie bereits 125 Millionen Euro an Entwicklungshilfe durch den Bau von Trinkwasserleitungen und den Betrieb von Krankenhäusern in bitter nötige Infrastrukturprojekte geflossen sind.
Eine neue Chance
Doch es geht nicht nur um die unmittelbare Hilfe. Die deutsche Wirtschaft sieht nach der Entmachtung von Baschar al-Assad große Chancen für eine verbesserte Zusammenarbeit mit Syrien. Vor den EU-Sanktionen wuchs die syrische Wirtschaft um drei bis fünf Prozent jährlich. Potenzial, das die deutsche Industrie nicht ungenutzt lassen möchte. Die Europäische Union, einst der wichtigste Handelspartner Syriens, steht bereit, wieder wirtschaftliche Verbindungslinien aufzubauen. Entscheidend wird sein, dass die Hilfe tatsächlich bei den Bedürftigen ankommt und ungehinderter Zugang für Hilfsorganisationen in alle Gebiete gewährleistet ist, einschließlich des kurdischen Nordostens, wie Reuters berichtet.
Das Engagement Deutschlands zeigt, dass Hoffnung mitten im Chaos zu finden ist. Baerbock macht klar: „Hoffnung baut auf Vertrauen und auf das gemeinsame Handeln.“ Man darf gespannt sein, ob aus diesen Plänen neue Tatsachen entstehen, die Syrien in eine bessere Zukunft führen.