Bremen plant den Bau neuer Quartiersgaragen, um die Parkplatzsituation in der Stadt zu verbessern. Die Baukosten pro Stellplatz werden auf 20.000 bis 50.000 Euro geschätzt. Die Stadtverwaltung, unter der Leitung von Verkehrssenatorin Özlem Ünsal (SPD), hat angekündigt, Fördermittel vom Bund und der EU einwerben zu wollen, um dieses Vorhaben zu realisieren, wie der WESER-KURIER berichtet.
Im Gespräch mit dem WESER-KURIER äußerte Ünsal ihre Verteidigung des kürzlich vorgestellten Vier-Stufen-Plans, der das aufgesetzte Parken betrifft. Sie betonte, dass es unseriös sei, alle Schritte genau zu terminieren, und wies darauf hin, keine falschen zeitlichen Versprechungen machen zu wollen. Neben den Quartiersgaragen werden auch alternative Parkmöglichkeiten diskutiert, insbesondere die Frage, wer unter welchen Umständen auf sein Auto verzichten kann.
Änderungen beim Gehwegparken
Parallel zu den Plänen für Quartiersgaragen plant Bremen auch, das Gehwegparken in Wohnquartieren einzuschränken. Ein entsprechendes Konzept wurde am 16. Januar in der Verkehrsdeputation besprochen. Der CDU-Politiker Michael Jonitz äußerte Bedenken hinsichtlich der Durchsetzbarkeit der neuen Regeln durch das Ordnungsamt und kritisierte das Konzept. Er befürchtet eine „Parkplatzsuche ohne Ende“, wie die Kreiszeitung berichtet.
Vorangegangen war ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Juni 2024, das das Gehwegparken in bestimmten Straßen wie in der Neustadt, Findorff und dem Viertel verbot. Bereits vor diesem Urteil wurden Halteverbotsschilder und Markierungen in 13 Wohnstraßen aufgestellt, um die Rettungssicherheit zu erhöhen. Die erste Stufe des neuen Plans zur Einschränkung des Gehwegparkens soll bis Mitte 2025 auf alle innenstadtnahen Quartiere ausgeweitet werden, darunter die Östliche Vorstadt, Mitte, Findorff, Neustadt, Schwachhausen und Walle.
Insgesamt umfasst der Plan mehrere Stufen. Die zweite Stufe zielt auf eine Ausweitung der Rettungssicherheit auf das gesamte Stadtgebiet bis Ende 2025, während die dritte Stufe die Barrierefreiheit auf den Fußwegen ohne allgemeingültige Lösungen verbessern soll. In stark frequentierten Straßen, insbesondere in der Nähe von Schulen oder Seniorenheimen, soll das Gehwegparken vollständig verboten werden. In 38 Quartieren mit hohem Handlungsbedarf, darunter Neustadt-West, Walle-Süd sowie Östliche Vorstadt-Südost und Schwachhausen-West, ist eine Regelung für 2025 geplant. Die vierte Stufe betrifft weniger zentrale Stadtteile, für die jedoch noch kein zeitlicher Rahmen genannt wurde. Jonitz äußerte zudem Zweifel an der Wirksamkeit von Car-Sharing und dem öffentlichen Nahverkehr in Bremen.
