In Bremen nehmen bei der Bundestagswahl 2025 insgesamt 15 Parteien teil, darunter auch acht Kleinparteien. Eine dieser Parteien ist die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD), die von der Direktkandidatin Lena Salomon vorgestellt wird. Die MLPD wird seitens des Bundesamtes und verschiedener Landesämter für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft. Lena Salomon lernte die MLPD im Jahr 2004 auf einer Demonstration kennen.
Die MLPD sieht den Machtantritt von Donald Trump als einen Übergang zum Faschismus und als eine erhebliche Bedrohung für die Menschheit. Die Partei fordert eine gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus in Form des echten Sozialismus. Das wichtigste Wahlkampfthema ist das imperialistische Weltsystem und die Engpasswürdigkeit der Notwendigkeit vereinigter sozialistischer Staaten.
Wahlprogramm und Forderungen
Für Bremen hat die MLPD mehrere Vorschläge erarbeitet. Dazu gehört ein kostenloses und einheitliches Bildungssystem von der Kita bis zur Hochschule sowie ein Verbot von Bundeswehrwerbung an Schulen. Zudem wird die Festeinstellung aller Leiharbeiter in großen Unternehmen wie Mercedes gefordert. Lena Salomon betont darüber hinaus die Interessen der Jugend und ermutigt diese, aktiv für ihre Rechte und ihre Zukunft einzutreten.
Die MLPD hebt hervor, dass sie sich durch ihren revolutionären Ansatz und die Bekämpfung der Rechtsentwicklung von anderen Parteien unterscheidet. Die Partei fördert aktiv gewerkschaftliche und selbstständige Streiks sowie Massenkämpfe und Demonstrationen. Zu den zentralen Anliegen der MLPD zählen auch höhere Löhne, bezahlbare Mieten, Frauenbefreiung, Frieden und Umweltschutz. Die MLPD sieht sich selbst als eine Partei neuen Typs, die auf Solidarität und gegenseitigem Lernen basiert und deren hauptamtliche Funktionäre auf einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn beschränkt sind.
Ein weiterer Fokus der MLPD liegt auf der Bekämpfung der Fluchtursachen, die im imperialistischen Weltsystem verankert sind, wie Umweltkatastrophen und kriegerische Konflikte. Aktuelle Ereignisse, wie die Fluchtbewegung aufgrund des Ukrainekriegs, werden als dringende Herausforderungen betrachtet, die einer sofortigen politischen Antwort bedürfen. Die MLPD fordert einen sofortigen Stopp des Kriegs in der Ukraine und eine menschenwürdige Behandlung von Flüchtlingen, einschließlich der Möglichkeit für diese, von Beginn an zu arbeiten und ihre Berufsabschlüsse anerkannt zu bekommen.
Zusätzlich wird kritisiert, dass die Verantwortung für Umweltzerstörung bei großen imperialistischen Staaten liegt, und es wird eine Anerkennung von Umweltzerstörung als Asylgrund gefordert. Die europäischen Länder sollen Flüchtlinge nach sozialen Standards aufnehmen, während diskriminierende Praktiken in den Abschiebeverfahren kritisiert werden. Vorbehalte gegen Flüchtlinge sowie die einseitige Medienberichterstattung über Migration stehen ebenfalls im Fokus der MLPD.
Für die Bundestagswahl 2025 hat die MLPD ihre umfassenden Positionen und Forderungen in einem detaillierten Wahlprogramm dokumentiert. Dieses Programm zielt darauf ab, die grundlegendsten sozialen Probleme zu adressieren und die Interessen der arbeitenden Bevölkerung zu vertreten, wie auf buten un binnen und mlpd.org ausführlich dargelegt.
