Straubing setzt Haushaltssperre aufgrund fehlender Bundes- und Landesmittel
Die Stadt Straubing hat beschlossen, eine Haushaltssperre zu verhängen, da Bundes- und Landesmittel in Höhe von 17 Millionen Euro, die im Haushalt 2023 eingeplant waren, in diesem Jahr nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Die Stadt geht davon aus, dass die Gelder stattdessen erst in den Jahren 2024 und 2025 fließen werden.
Um den Haushalt dennoch ausgleichen zu können, wird die Verwaltung bis zur Stadtratssitzung im November Vorschläge erarbeiten. Es könnten unter anderem noch nicht begonnene Sanierungs- und Baumaßnahmen zurückgestellt werden.
Die 17 Millionen Euro waren für Maßnahmen wie Schulen, Kindergärten und den Wiederaufbau des durch einen Brand zerstörten Rathauses vorgesehen. Bereits begonnene Projekte sollen jedoch weitergeführt werden.
Diese Maßnahme der Haushaltssperre ist nicht einmalig, da bereits Ende September auch die Stadt Ingolstadt eine Haushaltssperre verhängt hat. Dort müssen in den Jahren 2024 bis 2027 rund 100 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt eingespart werden.
FAQs
Warum hat die Stadt Straubing eine Haushaltssperre verhängt?
Die Stadt Straubing hat eine Haushaltssperre verhängt, weil Bundes- und Landesmittel in Höhe von 17 Millionen Euro in diesem Jahr nicht mehr zur Verfügung stehen. Diese Gelder sollten ursprünglich für Maßnahmen wie Schulen, Kindergärten und den Wiederaufbau des Rathauses verwendet werden.
Wann werden die fehlenden Bundes- und Landesmittel voraussichtlich fließen?
Die Stadt Straubing geht davon aus, dass die 17 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln erst in den Jahren 2024 und 2025 zur Verfügung stehen werden.
Welche Maßnahmen könnten durch die Haushaltssperre in Straubing betroffen sein?
Durch die Haushaltssperre könnten unter anderem noch nicht begonnene Sanierungs- und Baumaßnahmen zurückgestellt werden. Bereits begonnene Projekte sollen jedoch weitergeführt werden.
Hat auch eine andere Stadt in Bayern eine Haushaltssperre verhängt?
Ja, Ende September hat auch die Stadt Ingolstadt eine Haushaltssperre verhängt. Dort müssen in den Jahren 2024 bis 2027 rund 100 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt eingespart werden.
Gefundene Quellen für diesen Artikel: 4
Wichtigste Quelle für die Basisinformationen und Factcheck: www.wochenblatt.de
