Autos mit ausländischem Kennzeichen: Regeln für Wagen mit Nummernschildern aus anderen Ländern
In Deutschland dürfen Autos mit ausländischem Kennzeichen nur für eine begrenzte Zeit auf deutschen Straßen fahren. Das betrifft auch Fahrzeuge mit ukrainischem Nummernschild, die vermehrt seit Kriegsbeginn auch auf den Straßen in Kassel zu sehen sind. Die Stadt Kassel gibt Auskunft über die geltenden Regeln für Autos mit ausländischem Kennzeichen.
Dürfen Autos mit ukrainischem Kennzeichen unbegrenzt auf deutschen Straßen unterwegs sein?
Laut Stadtsprecher Michael Schwab dürfen Fahrzeuge mit ukrainischer Zulassung “vorübergehend am Verkehr im Inland teilnehmen”. Voraussetzung dafür ist eine gültige ukrainische Zulassungsbescheinigung und dass das Fahrzeug keinen regelmäßigen Standort im Inland hat.
Was bedeutet in diesem Fall “vorübergehend”?
Die vorübergehende Erlaubnis gilt für einen Zeitraum von bis zu einem Jahr. Diese Frist beginnt ab dem Tag des Grenzübertritts. Eine Ausnahmeregelung ermöglichte es zeitweise, Fahrzeuge auch nach Ablauf der Jahresfrist am Verkehr teilnehmen zu lassen, jedoch längstens bis zum 30. Juni 2023.
Und was gilt seit Juli?
Seit Juli gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder das Fahrzeug wird in Deutschland zugelassen oder es wird eine Ausnahme von der Zulassungspflicht beantragt. Diese Ausnahmegenehmigung kann bis zum Ablauf der Haftpflichtversicherung, längstens jedoch bis zum 31. März 2024, erteilt werden. Aktuell führt diese Regelung noch nicht zu längeren Wartezeiten bei der Zulassungsstelle in Kassel.
Welche Voraussetzungen gelten für die Ausnahme von der Zulassungspflicht?
Um eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten, muss der Fahrzeugeigentümer einen Antrag auf befristete Weiternutzung des ukrainischen Kennzeichens stellen und versichern, dass er keinen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland anstrebt. Zudem müssen eine positiv abgeschlossene Sicherheitsuntersuchung des Fahrzeugs sowie eine Haftpflichtversicherung vorliegen.
Werden die ukrainischen Menschen darüber informiert?
Die Stadt stellt Antragsformulare für eine Ausnahmegenehmigung sowie Merkblätter in deutscher, ukrainischer und englischer Sprache zur Verfügung. Auf Anfrage erhalten ukrainische Bürger diese Unterlagen von der Stadt.
Wie viel kostet die Zulassung eines ausländischen Autos?
Die Zulassungsgebühr für ein ausländisches Auto beträgt etwa 50 Euro. Diese Kosten trägt der Antragsteller.
Überprüft die Stadt, ob Autos mit ungültigem Kennzeichen in Kassel unterwegs sind?
Die Kontrolle der Vorschriften gehört zu den routinemäßigen Aufgaben der Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes.
FAQs
Dürfen Autos mit ausländischem Kennzeichen unbegrenzt in Deutschland fahren?
Nein, Autos mit ausländischem Kennzeichen dürfen nur vorübergehend am Verkehr in Deutschland teilnehmen. Es gelten bestimmte Regeln und Fristen.
Wie lange dürfen Autos mit ukrainischem Kennzeichen in Deutschland fahren?
Die vorübergehende Erlaubnis gilt in der Regel für bis zu einem Jahr. Es gab jedoch zeitweilige Ausnahmen, die eine längere Teilnahme am Verkehr ermöglichten, jedoch längstens bis zum 30. Juni 2023.
Was passiert nach Ablauf der vorübergehenden Erlaubnis?
Nach Ablauf der vorübergehenden Erlaubnis kann das Fahrzeug entweder in Deutschland zugelassen werden oder es kann eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden, die bis zum Ablauf der Haftpflichtversicherung, längstens jedoch bis zum 31. März 2024, gültig ist.
Welche Voraussetzungen gelten für die Ausnahmegenehmigung?
Um eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten, muss der Fahrzeugeigentümer einen Antrag stellen und versichern, dass er keinen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland anstrebt. Zudem müssen eine Sicherheitsuntersuchung des Fahrzeugs und eine Haftpflichtversicherung vorliegen.
Werden ukrainische Bürger über die Regelungen informiert?
Ja, die Stadt stellt Antragsformulare und Merkblätter in verschiedenen Sprachen zur Verfügung, einschließlich Deutsch, Ukrainisch und Englisch.
Wie hoch sind die Kosten für die Zulassung eines ausländischen Autos?
Die Zulassungsgebühr beträgt etwa 50 Euro und wird vom Antragsteller getragen.
Wer kontrolliert, ob Autos mit ungültigem Kennzeichen unterwegs sind?
Die Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften und kann Fahrzeuge mit ungültigem Kennzeichen erkennen und entsprechend handeln.
Gefundene Quellen für diesen Artikel: 4
Wichtigste Quelle für die Basisinformationen und Factcheck: www.hna.de
