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Vergleich mit NS-Zeit: Eklat bei Partei Volt in Erfurt – Kölner Politikerin zieht den Holocaust heran

Eklat auf der Versammlung der Partei Volt in Erfurt

Bei der Abschlussversammlung der Partei Volt in Erfurt ist es zu einem Eklat gekommen. Eine Rednerin, die Kölner Volt-Politikerin Elisabeth Leifgen, zog einen kruden Vergleich mit der NS-Zeit. Sie bezog sich in ihrem Beitrag auf Gleichstellung, Pragmatismus und einen möglichen Verrat an den eigenen Parteiwerten. Sie sagte: “Wenn ihr alle Juden umbringen wollt, ist ein KZ zu bauen echt eine gute Idee.” Eigentlich wollte sie über Frauenrechte sprechen, zog aber diesen Vergleich als Beispiel für falschen Pragmatismus heran. Es gab Unruhe im Publikum, und sie entschuldigte sich kurz darauf für den Vergleich. Leifgen musste ihren Beitrag stoppen, da ihre Redezeit vorbei war.

Reaktionen und Konsequenzen

Direkt bei der Versammlung gab es anscheinend keine Konsequenzen für Leifgen, jedoch erfolgte am Sonntag eine Reaktion seitens der Partei Volt. Die Anwesenden seien erschüttert gewesen, heißt es in einer Antwort des Volt-Accounts auf den Rede-Ausschnitt. Leifgen habe Selbstanzeige erstattet. Die Partei verurteilt den Vorfall, distanziert sich und prüft weitere Schritte. In einem Statement der Partei wird der Vorfall als “Shoa-Relativierung” eingestuft. Leifgen selber entschuldigte sich öffentlich bei Twitter für ihre Äußerungen.

Am Sonntag trat Leifgen von ihrem Amt als stellvertretende Parteivorsitzende bei Volt Köln zurück. Auch im NRW-Landesvorstand von Volt war sie bis 2022 vertreten. Die Kölner Volt-Fraktion meldete den Vorfall beim Bundesverband RIAS e.V., einer Monitoring-Einrichtung für antisemitische Handlungen. Die Fraktion beriet in einer Sonderfraktionssitzung über den Vorfall und leitete arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen Leifgen ein.

Informationen zur Partei Volt

Volt bezeichnet sich selbst als “Europa-Partei” und ist vor allem in Großstädten auf kommunaler Ebene vertreten. Neben Köln ist die Partei auch an den Stadtregierungen in München, Bonn, Frankfurt am Main, Darmstadt und Wiesbaden beteiligt. In Köln ist Volt der kleinste Partner im Bündnis mit den Grünen und der CDU und stellt vier Sitze in der Stadtratsfraktion.

FAQs

Was ist auf der Versammlung der Partei Volt in Erfurt passiert?

Bei der Abschlussversammlung der Partei Volt in Erfurt hat eine Rednerin, die Kölner Volt-Politikerin Elisabeth Leifgen, einen kruden Vergleich mit der NS-Zeit gezogen. Sie bezog sich in ihrem Beitrag auf Gleichstellung, Pragmatismus und einen möglichen Verrat an den eigenen Parteiwerten. Es gab Unruhe im Publikum, und sie entschuldigte sich kurz darauf für den Vergleich.

Welche Konsequenzen gab es für Elisabeth Leifgen?

Direkt bei der Versammlung gab es anscheinend keine Konsequenzen für Leifgen, jedoch erfolgte am Sonntag eine Reaktion seitens der Partei Volt. Sie erstattete Selbstanzeige und trat von ihrem Amt als stellvertretende Parteivorsitzende bei Volt Köln zurück. Die Partei verurteilt den Vorfall, distanziert sich und prüft weitere Schritte. Die Kölner Volt-Fraktion leitete arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen Leifgen ein und meldete den Vorfall beim Bundesverband RIAS e.V., einer Monitoring-Einrichtung für antisemitische Handlungen.

Was ist Volt für eine Partei?

Volt bezeichnet sich selbst als “Europa-Partei” und ist vor allem in Großstädten auf kommunaler Ebene vertreten. In Köln ist Volt der kleinste Partner im Bündnis mit den Grünen und der CDU und stellt vier Sitze in der Stadtratsfraktion.

Wie hat Leifgen sich für ihre Äußerungen entschuldigt?

Leifgen hat sich in einem Statement bei Twitter für ihre Äußerungen entschuldigt. Sie schreibt, dass sie die Worte bereut, sobald sie aus ihrem Mund gekommen sind, und dass sie sich zutiefst für den Vergleich schäme. Sie plant, sich bei der jüdischen Gemeinde persönlich zu entschuldigen.

Welche weiteren Maßnahmen hat Volt ergriffen?

Die Kölner Volt-Fraktion hat den Vorfall beim Bundesverband RIAS e.V. gemeldet und arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen Leifgen eingeleitet. Die Partei distanziert sich von Leifgens Äußerungen und prüft weitere Schritte.


Gefundene Quellen für diesen Artikel: 4
Wichtigste Quelle für die Basisinformationen und Factcheck: www.ksta.de

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