In der Kieler Ratsversammlung entbrannte kürzlich ein heftiger Streit über die geplante Stadtbahn. Die CDU-Fraktion stellte die Initiative in den Mittelpunkt und sorgte dabei für Kritik von anderen Parteien, die den Stil und die Vorgehensweise der CDU in Frage stellten. CDU-Ratsherr Andreas Ellendt hob das Potenzial der Stadtbahn hervor und sah diese als Möglichkeit zur Verbesserung der Mobilität in der Stadt.
In diesem Zusammenhang wurden jedoch zahlreiche Fragen zur Finanzierung und zu den möglichen Auswirkungen der Bauabschnitte aufgeworfen. Die CDU forderte Kostentransparenz, um eine fundierte Entscheidungsfindung zu gewährleisten. Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) reagierte auf diese Aktivitäten zunächst erfreut, zeigte jedoch bald Irritation über das Vorgehen der CDU. Er betontee, dass Fragen zu diesen Themen jederzeit in der Steuerungsgruppe, im Mobilitätsausschuss oder in Beteiligungsveranstaltungen gestellt werden können.
Diskussion über Finanzierung und Baustellen
Die Finanzierung der Stadtbahn sowie die Auswirkungen der geplanten Baustellen stehen im Zentrum der Diskussionen. Die Realisierung des Projekts ist von den Förderungen auf Bundes- und Landesebene sowie der Haushaltslage der Stadt abhängig. Die Verwaltung wird voraussichtlich im März zur Finanzierungsfrage Stellung nehmen. Die erste Stadtbahn-Linie zwischen Wellingdorf und der Universität steht kurz vor einem entscheidenden Beschluss, dessen endgültige Abstimmung für das Jahr 2028 erwartet wird.
Maik Kristen von den Grünen wies die Vorwürfe der Intransparenz entschieden zurück und kritisierte das Vorgehen der CDU nach dem Kreisparteitag, wo die Finanzierungsfragen nicht eindeutig geklärt worden waren. Auch Marcel Schmidt vom SSW äußerte sein Unverständnis über den Ton der CDU. In einer weiteren Wendung änderten die Grünen und die SPD einige Fragen der CDU durch Änderungsanträge. Die Antwort der Verwaltung auf die aufgeworfenen Punkte wird bis Juni erwartet. Zudem wurde ein Antrag der AfD auf einen Bürgerentscheid zur Stadtbahn abgelehnt.
Für nähere Informationen zu den Entwicklungen rund um die Stadtbahn Kiel steht ein Dokument zur Verfügung, das wichtige Details zur Planung zusammenfasst.
