Doch keine Grenzkontrollen im Erzgebirgskreis?
Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihre Entscheidung über stationäre Grenzkontrollen geändert hat, ist die Bundespolizei an den sächsischen Grenzen zu Polen und Tschechien vorbereitet. Allerdings wurden in der Nacht zum Dienstag an den beiden Grenzübergängen in Johanngeorgenstadt und Oberwiesenthal keine oder nur stichprobenartige Kontrollen durchgeführt. Dies wirft die Frage auf, ob überhaupt umfassende Kontrollen durchgeführt werden.
Auf die Anfrage von BLICK.de antwortete Axel Bernhardt von der Bundespolizeidirektion Pirna, dass die Maßnahmen der Bundespolizei stationär oder mobil in unterschiedlicher Intensität durchgeführt werden. Die Entscheidung darüber beruht unter anderem auf Erkenntnissen der letzten Wochen und Monate sowie der fortlaufenden Bewertung der polizeilichen Lage. An den Schwerpunkten, an denen zusätzliche Kräfte und Mittel eingesetzt werden, erfolgen keine vollständigen Kontrollen des grenzüberschreitenden Verkehrs. Es gab jedoch auch stärkere Kontrollen in Reitzenhain.
Ein weiterer Schwerpunkt bei den Grenzkontrollen liegt derzeit in Ostsachsen, wo intensive Kontrollen am Grenzübergang in Zittau durchgeführt wurden.
FAQs
Frage: Wer hat entschieden, ob stationäre Grenzkontrollen durchgeführt werden?
Antwort: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Entscheidung über stationäre Grenzkontrollen geändert.
Frage: Wer ist für die Grenzkontrollen im Erzgebirgskreis zuständig?
Antwort: Die Bundespolizei ist für die Grenzkontrollen im Erzgebirgskreis zuständig.
Frage: Werden umfassende Kontrollen des grenzüberschreitenden Verkehrs durchgeführt?
Antwort: Nein, an den Schwerpunkten, an denen zusätzliche Kräfte und Mittel eingesetzt werden, erfolgen keine vollständigen Kontrollen des grenzüberschreitenden Verkehrs.
Frage: Wo gab es stärkere Kontrollen?
Antwort: Es gab stärkere Kontrollen in Reitzenhain.
Frage: Wo wurden intensive Kontrollen durchgeführt?
Antwort: Intensive Kontrollen wurden am Grenzübergang in Zittau durchgeführt.
Gefundene Quellen für diesen Artikel: 4
Wichtigste Quelle für die Basisinformationen und Factcheck: www.blick.de
