Am Dienstagnachmittag fand eine großangelegte Razzia im Steigenberger-Hotel in Bad Pyrmont statt. An dem Einsatz waren 21 Spezialermittler der Finanzkontrolle „Schwarzarbeit“ des Zolls aus Hildesheim beteiligt. Dieser Einsatz erfolgt im Rahmen der Prüfung gemäß dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz.
Um zu verhindern, dass Arbeiter das Hotel heimlich verlassen, wurde auch die Polizei hinzugezogen. Das gesamte Hotelgebäude war umstellt, wobei zahlreiche Einsatzwagen des Zolls und der Polizei vor Ort waren. Zusätzlich waren weitere Einsatzkräfte vom Polizeikommissariat sowie der Inspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden in den Einsatz eingebunden. Ziel der Prüfung war es, zu überprüfen, ob die Arbeitgeber die notwendigen Sozialabgaben für ihre Arbeitnehmer abgeführt haben.
Präventive Maßnahmen und Voruntersuchungen
Bereits im Dezember hatte das Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim eine Baustellenprüfung vorgenommen und dabei eigene Feststellungen getroffen. Dies führte dazu, dass das Gewerbeaufsichtsamt eine gemeinsame Prüfung anregte. Die Razzia wurde im Voraus geplant und geheim gehalten.
Zusätzlich zu den Vorgehensweisen im Fall der Razzia ist zu beachten, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in Deutschland durch verschiedene Regelungen scharf bestraft werden. Laut einer Übersicht über die rechtlichen Maßnahmen können Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz mit Bußgeldern von bis zu 500.000 Euro geahndet werden. Das zollrechtliche Vorgehen ist darauf ausgelegt, Steuerverluste und soziale Ungerechtigkeiten zu minimieren, wobei die Finanzkontrolle Schwarzarbeit eine entscheidende Rolle spielt, wie auf bussgeldkatalog.org dargelegt wird.
