Die Gemeinde Eydelstedt hat beschlossen, ihre Gewerbesteuer zu erhöhen, um sie an den einheitlichen Satz der anderen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Barnstorf anzupassen. Diese Maßnahme ist Teil einer umfassenderen Anpassung der Grundsteuerhebesätze, die ebenfalls angehoben werden sollen, was insgesamt zu höheren Steuereinnahmen führen dürfte.
Aktuell liegt der Hebesatz für die Grundsteuer A in Eydelstedt bei 400 Punkten, während der Hebesatz für die Grundsteuer B bei 169 Punkten liegt. Die Samtgemeindeverwaltung schlägt vor, den Hebesatz der Grundsteuer B um 40 Punkte zu erhöhen. Bürgermeisterin Martina Thesing hat jedoch eine moderate Erhöhung um 60 Punkte erwogen, sich letztendlich aber für eine kleinere Anpassung entschieden. Zudem wird die Gewerbesteuer von 350 auf 390 Punkte angehoben, was voraussichtlich Mehreinnahmen von rund 200.000 Euro für dieses Jahr generieren könnte.
Ratsmitglied Indra Diering betonte, dass die Hebesätze im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis Diepholz im unteren Bereich liegen. Sebastian Voß unterstützte die Erhöhung und wies auf die Notwendigkeit hin, die Samtgemeindeumlage zu stemmen. Im Gegensatz dazu äußerte Ratsmitglied Ulrich Aumann Bedenken gegen die Erhöhung der Grundsteuer B und forderte einen Sparkurs innerhalb der Samtgemeinde. Samtgemeindebürgermeister Alexander Grimm wies darauf hin, dass der Haushalt auf finanzielle Belastungen wie die Förderung des Barnstorfer Umwelt-Erlebniszentrums und ein Defizit des Freibades geprüft werden müsse. Aumann erwähnte, dass das Freibad im vergangenen Jahr ein Defizit von 320.000 Euro aufwies.
Verwirrung bei der Abstimmung
Bei der Abstimmung über die Hebesätze kam es zu Verwirrungen, da Aumann fälschlicherweise annahm, dass die Abstimmung getrennt stattfinden würde. Letztendlich fiel das Abstimmungsergebnis jedoch einstimmig aus, obwohl Aumann gegen die Erhöhung war. Er akzeptierte das Ergebnis.
Parallel zu den Anpassungen in Eydelstedt steigen auch die Grundsteuerhebesätze in Barnstorf. Wie aus einer detaillierten Berechnung hervorgeht, könnte etwa die Grundsteuer für eine Wohnung mit einer Wohnfläche von 114 qm ab 2025 auf 167,14 Euro steigen. Die Berechnung basiert auf einem Grundsteuermessbetrag von 50,65 Euro multipliziert mit einem Hebesatz von 330 Prozent. Für ein Einfamilienhaus mit einer Wohnfläche von 103 qm würde die Grundsteuer 153,55 Euro betragen. Die Gemeinde Barnstorf erlässt den Bescheid über die Grundsteuer, während der Grundsteuermessbetrag vom Finanzamt Sulingen festgesetzt wird.
