Rund 2000 Bürger der Stadt Emden haben insgesamt Schulden in Höhe von 13,4 Millionen Euro bei der Stadt. Dies wurde im städtischen Finanzausschuss von Stefan Jakobs, dem Fachdienstleiter Finanzen, mitgeteilt. Die Schulden resultieren hauptsächlich aus unbezahlten Gewerbesteuern, Bußgeldern und Falschparktickets.
Aktuell bearbeiten sieben Mitarbeiter des städtischen Vollstreckungsteams insgesamt 2990 Fälle. Ein zügiges Eintreiben der Forderungen ist aufgrund der Komplexität der Fälle und der rechtlichen Rahmenbedingungen eher unwahrscheinlich. Viele Verfahren können sich über Jahre oder sogar Jahrzehnte ziehen. Stefan Jakobs wies darauf hin, dass Steuerschulden auch nach dem Tod des Verursachers bestehen bleiben und die Eintreibung erschweren. So haben einige Fälle mit fünfstelligen Beträgen über mehr als ein Jahrzehnt gedauert, bis die Forderungen letztlich erlassen wurden. Auch Zwangsversteigerungen ziehen sich oft über lange Zeiträume hinweg.
Steigende Fallzahlen und Herausforderungen
Die Zahl der neuen Fälle wächst jährlich. Im Jahr 2022 wurden 5920 neue Fälle erfasst, während im Jahr 2024 bereits 6488 neue Fälle registriert wurden. Es ist zu beobachten, dass häufig mehrere Fälle auf eine einzelne Person zutreffen, was die Differenz zwischen der Anzahl der Fälle und der Schuldner erklärt.
Die Stadt Emden steht vor der Entscheidung, ob Innendienst- oder Außendienstmitarbeiter die Fälle übernehmen sollen. Außendienstmitarbeiter sind in der Regel erfolgreicher im Eintreiben von Geldern und tragen zur Verbesserung der Zahlungsmoral bei. Von den 2990 Fällen liegen derzeit 1115 beim Außendienst. In einigen Fällen wird empfohlen, dass Schuldner eine Schuldnerberatung in Anspruch nehmen, da die Schulden zu hoch sind. Im Jahr 2024 mussten bereits 97 Bürger der Stadt Privatinsolvenz anmelden. Bislang gab es keine physischen Übergriffe, jedoch wurden verbale Auseinandersetzungen verzeichnet.
Das Vollstreckungsteam der Stadt Emden hat die Aufgabe, fällige Forderungen nach erfolglosen Mahnverfahren einzutreiben. Es setzt sich aus Innen- und Außendienstmitarbeitern zusammen, wobei letztgenannte für die erfolgreichere Eintreibung von Geldern zuständig sind, so wie emden.de berichtete. Zu den möglichen Vollstreckungsmaßnahmen gehören unter anderem Sachpfändungen, Lohn- und Kontopfändungen sowie Zwangsversteigerungen. Ferner kann eine Erzwingungshaft im Raum stehen, wenn Schuldner ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.
