In Emden sorgt der semimobile Blitzer „Engelke“ erneut für Diskussionen. Der Blitzer, der vor knapp zweieinhalb Jahren angeschafft wurde, überwacht den Verkehr an der Niedersachsenstraße, insbesondere um den Pendelverkehr zum VW-Werk zu kontrollieren. Arbeiter des VW-Werks haben sich über die Präsenz des Blitzers beschwert und diese Sorgen an die GfE-Ratsfraktion herangetragen.
Die Stadt Emden verteidigt den Einsatz des Blitzers mit der Angabe gemessener Geschwindigkeitsverstöße, unter anderem wurde ein Autofahrer erfasst, der mit 129 km/h auf einer 50 km/h Strecke unterwegs war. Der Bereich Niedersachsenstraße wurde bereits im Vorjahr als Einsatzgebiet für den Blitzer festgelegt, und zwar aufgrund von Bürgerbeschwerden und Messdaten. Dennoch äußerte GfE-Fraktionschef Jochen Eichhorn Bedenken, dass der Blitzer als „Gelddruckmaschine“ wahrgenommen wird, besonders nach Schichtende.
Kritik und Sicherheitsaspekte
Die Stadt betont, dass der Einsatz des Blitzers im Rahmen des normalen Tagesgeschäfts erfolgt und aus Neutralitätsgründen nicht politisch diskutiert wird. Trotz der Überwachung durch den Blitzer bleibt die Kreuzung Niedersachsenstraße/Auffahrt A31 ein bekannter Unfallschwerpunkt. Im Vorjahr kam ein 75-jähriger Mann bei einem Unfall an dieser Kreuzung ums Leben, und im Jahr 2023 verstarb ein 31-jähriger Motorradfahrer.
Die kontinuierlichen Unfälle mit Blechschaden an dieser Kreuzung bekräftigen die Notwendigkeit verstärkter Verkehrskontrollen. Blitzer unterliegen strengen Vorschriften und gesetzlichen Vorgaben, um als Grundlage für Bußgeldbescheide zu dienen. Diese Vorschriften betreffen die Zulassung der Messgeräte, regelmäßige Eichungen und die Zuständigkeit der Behörden, wie bussgeldkatalog.org informiert. Außerdem müssen private Firmen gemäß einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Az.: 2 Ss-OWi 942/19) die Blitzerbetreibung unterlassen.
