Eltern aus dem Landkreis Göttingen haben gegen die Schulbesuchspflicht für ihren sechsjährigen Sohn geklagt. Das Verwaltungsgericht Göttingen wies die Klage ab, nachdem die Stadt Duderstadt angeordnet hatte, dass der Junge am Unterricht der zuständigen Grundschule teilnehmen muss. Die Eltern hatten die Anmeldung ihres Sohnes kurz vor der Einschulung im August 2023 widerrufen. Der Junge erschien nicht zur Schule, wobei die Mutter angab, dass er sich in den Räumlichkeiten unwohl fühle und Angst vor der Schule habe.
Aufgrund des Schulbesuchsverweigs ordnete die Schulbehörde an, dass der Sohn zur Schule gehen müsse, andernfalls drohe ein Zwangsgeld. Die Eltern argumentierten, sie könnten ihren Sohn nicht zwingen, gegen seinen Willen zur Schule zu gehen, trotz ihrer Bemühungen, ihn dazu zu bewegen. Das Gericht stellte jedoch klar, dass die Erziehungsberechtigten verpflichtet sind, sicherzustellen, dass ihr Kind regelmäßig am Unterricht teilnimmt.
Gerichtsurteil und rechtliche Grundlagen
Das Verwaltungsgericht betonte, dass die Schulpflicht grundsätzlich an staatlichen Schulen erfüllt wird, es sei denn, es wird eine anerkannte Schule in freier Trägerschaft besucht. Die von den Eltern angegebene Bildungseinrichtung galt nicht als anerkannte Schule und konnte somit nicht die Schulpflicht ersetzen. Zudem stellte das Gericht fest, dass die Eltern aktiv und gewaltfrei auf ihr Kind einwirken müssten, um es vom Schulbesuch zu überzeugen. Es wurde auch angeregt, dass die Eltern sich frühzeitig um Unterstützung hätten kümmern sollen, nachdem ihre eigenen Bemühungen nicht erfolgreich waren. Zu den möglichen Unterstützungsangeboten zählen Kontakte zu Schulen, Kinderärzten, sozialpsychiatrischen Einrichtungen und Erziehungsberatung.
Die Klage gegen das angeordnete Zwangsgeld wurde ebenfalls abgewiesen. Wie Stadtradio Göttingen berichtete, hatten die Eltern zudem angegeben, dass ihr Sohn anstelle der Schule das Angebot eines freien Bildungsträgers wahrnehmen solle. Das Gericht erkannte jedoch diesen Bildungsträger nicht als anerkannt an, was zur Abweisung der Klage führte. Eltern sind demnach in Deutschland verpflichtet, die gesetzliche Schulpflicht einzuhalten, was auch ein zentrales Element der Erziehungspflicht darstellt.
