In Niedersachsen wird die Forderung nach einer rechtlichen Grundlage für den Einsatz von Bodycams bei Feuerwehrleuten und anderen Einsatzkräften immer lauter. Der Niedersächsische Städtetag hat dies kürzlich aufgrund der steigenden Zahl an Angriffen auf Einsatzkräfte, insbesondere in Silvesternächten, ins Gespräch gebracht. Der Städtetag-Vizepräsident Frank Klingebiel (CDU) äußerte, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichende Schutz bieten.
Bereits seit 2016 nutzt die Polizei in Niedersachsen Bodycams, und aktuell sind 1.116 Kameras im Einsatz. In einem Test im Landkreis Northeim im Jahr 2022 erprobte die Kreisfeuerwehr den Einsatz von Bodycams, wobei die Hauptziele darin lagen, die Lage vor Ort für die Einsatzleitstelle zu ermitteln, die Polizei bei Ermittlungen zu unterstützen und als Beweismittel in Gerichtsverfahren zu dienen. Außerdem soll die Verwendung der Kameras potenzielle Angreifer abschrecken und für Ausbildungszwecke verwendet werden. Datenschutzaspekte wurden ebenfalls berücksichtigt, indem Gesichter und Kennzeichen automatisch gepixelt werden können, wie HNA berichtete.
Diskussion im Landtag
Im November 2023 fand eine Diskussion im Niedersächsischen Landtag über die Anwendung von Body- und Dashcams für Einsatzkräfte statt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen forderten eine Prüfung der rechtlichen Grundlagen für die Einführung von Dashcams. Die CDU ging einen Schritt weiter und setzte sich ebenfalls für die Einführung von Bodycams für Angehörige von Feuerwehr und Rettungsdiensten ein.
Die Bodycam, die in Northeim getestet wurde, ist eine flache, akkubetriebene Kamera, die über der Einsatzkleidung getragen wird. Der Träger war während des Einsatzes in Kontakt mit den Disponenten und Livebilder wurden per Mobilfunknetz in die Einsatzleitstelle übertragen. Im Testlauf wurde jedoch keine Dashcam eingesetzt, wie Die Niedersachsen berichtete.
