In der finalen Ratssitzung des Jahres 2025 haben die Stadtratsmitglieder in Osterholz-Scharmbeck den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Kämmerer Volker Lütjen erhielt viel Lob für die Arbeit seines Teams, während die CDU-Fraktion Bedenken wegen der großen Investitionen äußerte, insbesondere in Bezug auf den Neubau und die Sanierung der IGS OHZ in Buschhausen. Ulrich Messerschmidt von der CDU warnte vor einem potenziellen Schuldenberg und forderte eine zukunftsorientierte Lösung. Ein Antrag der CDU, die Schritte zum Neubau der Schule auszusetzen, wurde jedoch abgelehnt.
Bürgermeister Torsten Rohde betonte, dass die Verschiebungen von Bauprojekten nicht günstiger würden und stellte die Entscheidungen der Fraktionen klar dar. Die Stadt sichert zudem, dass der 30-Minuten-Takt der Buslinie 680 über 2025 hinaus beibehalten wird, was auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen wurde. Werner Schauer von der SPD verglich die aktuelle finanzielle Lage mit der von 2010 und hob die Notwendigkeit baulich vernünftiger Schulen hervor. Zudem schlug Wilfried Pallasch von der Bürgerfraktion ein Budget für Jugendprojekte vor, welches mit der Städtepartnerschaft zu Grimmen in Mecklenburg-Vorpommern verbunden ist.
Finanzielle Herausforderungen und Schuldenabbau
Parallel zur neuen Schulbauplanung äußerte Kämmerer Lütjen seine Besorgnis über wirtschaftlich schwierige Jahre, die vor den Bürgern von Osterholz-Scharmbeck liegen. Ab 2027 wird voraussichtlich der Schuldenabbau ausgesetzt, da hohe Tarifabschlüsse, steigende Personalkosten, erhöhte Ausgaben für Kitas, sowie Preissteigerungen und die Kosten des IGS-Neubaus dies erforderlich machen. Die CDU fordert „intelligentere Lösungen“ für den Neubau, während Lütjen betont, dass keine Alternativen zum Neubau bestehen und ein Bau in Etappen als unpraktikabel und kostenintensiv angesehen wird.
Der Bau der neuen IGS in Buschhausen wird auf 70 Millionen Euro geschätzt und hat signifikante Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt. Die Fortschreibung des Haushalts sieht für die Jahre 2025 und 2026 Fehlbeträge von 1,9 Millionen Euro beziehungsweise 1,46 Millionen Euro vor. Zudem wird ein Jahresfehlbetrag nach der Fertigstellung der IGS 2027 von über 2,5 Millionen Euro, und in den Jahren 2028 und 2029 von gut 2,8 Millionen Euro erwartet. Die Stadt hofft auf Ausgleichszahlungen seitens des Landes Niedersachsen, um die finanzielle Lage zu stabilisieren.
In den letzten zehn Jahren konnte die Stadt Osterholz-Scharmbeck ihre Schulden von 80 auf 56,5 Millionen Euro reduzieren, was einem Abbau von etwa 30 Prozent entspricht. Diese Entschuldungsphase wird voraussichtlich mit der Fertigstellung der neuen IGS 2027 enden. Kämmerer Lütjen plant, die Kredite in Höhe von 62,3 Millionen Euro über langfristige Laufzeiten zu finanzieren, wobei die Netto-Tilgung der IGS-Kredite bei 1,6 Millionen Euro pro Jahr liegt.
Weitere Informationen über die Entwicklungen in Osterholz-Scharmbeck sind auf den Webseiten von Weser Report und Weser Kurier zu finden.
