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Menschenrechtsschutz 2024: Historische Entscheidungen weltweit!

Im Jahr 2024 gab es mehrere bedeutende Entwicklungen im Bereich der Menschenrechte weltweit. Besonders hervorzuheben sind Ereignisse, die sowohl rechtliche Anerkennung als auch Fortschritte für verschiedene gesellschaftliche Gruppen mit sich brachten.

Im Januar wurde Vanessa Mendoza Cortés am 17. Januar in Andorra von den Vorwürfen der Verleumdung freigesprochen. Diese Anschuldigungen standen im Zusammenhang mit ihren Aussagen über die Schwierigkeiten, die bei der Beantragung eines Schwangerschaftsabbruchs im Fürstentum Andorra zu beobachten sind. Sie hatte sich im Jahr 2019 vor dem Komitee der Vereinten Nationen geäußert, was damals für großes Aufsehen sorgte.

Fortschritte in der Gesetzgebung

Im Februar 2024 nahm Griechenland am 15. Februar eine Gesetzesänderung an, die die Gleichheit der Ehe anerkennt und gleichgeschlechtlichen Paaren das Adoptionsrecht einräumt. Mit dieser Entscheidung wird Griechenland der 21. europäische Staat, der die Gleichheit der Ehe gesetzlich verankert.

Ein weiteres wichtiges Ereignis fand im März in der Demokratischen Republik Kongo statt, als der Journalist Stanis Bujakera am 18. März nach seiner Festnahme im September 2023 wieder auf freien Fuß kam. Seine Inhaftierung war auf einen Artikel zurückzuführen, der die Geheimdienste und die Umstände rund um den Tod des politischen Gegners Chérubin Okende thematisierte.

Im April wurde in Italien entschieden, dass gegen zehn Angehörige von Nichtregierungsorganisationen, die der Hilfe für irreguläre Einwanderung beschuldigt wurden, nicht weiter ermittelt wird. Diese Entscheidung fiel nach einer fünfjährigen Untersuchung durch den Ermittlungsrichter in Trapani.

In Frankreich wurden am 24. Mai drei syrische Sicherheitsbeamte in Abwesenheit zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt. Ihnen wurden Komplizenschaft bei Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Verbindung mit dem Verschwinden von Mazen und Patrick Dabbagh im November 2013 vorgeworfen.

Im Juni 2024 wurde Julian Assange am 25. Juni nach einem Abkommen mit dem amerikanischen Justizministerium aus dem Gefängnis Belmarsh entlassen. Er hatte zuvor eine Straftat eingestanden, für die er bereits eine Haftstrafe von 62 Monaten verbüßt hatte.

Ein bedeutender Schritt wurde im Juli mit der Unterzeichnung eines Gesetzes durch den Präsidenten von Sierra Leone, Julius Maada Bio, vollzogen, das am 2. Juli Ehen für Minderjährige und Zwangsehen verbietet. Schätzungen zufolge geschieht dies in einem Drittel der Ehen des Landes, bei denen minderjährige Mädchen gegen ihren Willen verheiratet werden.

In Ägypten wurde am 26. August der aktivistische Journalist Mahmoud Hussein aus der Haft entlassen. Er war zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden, nachdem er ein T-Shirt mit anti-torture Slogan getragen hatte.

Im September wurden die Menschenrechtsaktivisten Hoang Thi Minh Hong und Tran Huynh Duy Truc in Vietnam nach langen Haftstrafen am 20. September entlassen. Die beiden hatten insgesamt drei sowie sechzehn Jahre wegen ihrer Aktivitäten für die Menschenrechte im Land im Gefängnis verbracht.

Der Oktober brachte eine bedeutende Wende in Japan, wo am 8. Oktober die Staatsanwaltschaft entschied, nicht gegen das Urteil von Hamakada Iwao vorzugehen. Dieser war zuvor fälschlicherweise wegen Mordes zum Tode verurteilt worden.

Die Gesetzgebung zum Schutz von Minderjährigen wurde im November in Kolumbien gestärkt, als am 13. November der Senat ein Gesetz verabschiedete, das Zwangs- und Kinderehen verbietet und es verheirateten Minderjährigen erlaubt, die Aufhebung ihrer Ehe zu beantragen.

Abschließend gab es im Dezember in Belgien einen bedeutenden rechtlichen Schritt, als am 2. Dezember das Berufungsgericht in Brüssel die Verantwortung Belgiens für die Entführung und Rassentrennung von Mischlingskindern während der kolonialen Ära im Kongo anerkannte. Diese Klage wurde von fünf Frauen eingereicht, die zwischen 1948 und 1952 geboren wurden.

Diese Ereignisse zeigen die kontinuierlichen Bemühungen um die Verbesserung und den Schutz der Menschenrechte weltweit, wie das Pressenza-Magazin berichtete. Für weiterführende Informationen zu ähnlichen Fällen und deren rechtlichen Entwicklungen verweist Amnesty International auf ihre umfangreiche Dokumentation.

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