In Charente wurde kürzlich eine neue Regelung eingeführt, die strenge Maßnahmen gegen Pädokriminalität in sozialen Netzwerken vorsieht. Diese Regelung erlaubt es, Konten von Personen, die wegen ernster Straftaten verurteilt wurden, für eine festgelegte Zeit zu sperren. Diese Maßnahme ist Teil eines umfassenderen Ansatzes zur Bekämpfung von Cyberkriminalität.
Wie charentelibre.fr berichtete, sind insbesondere Personen, die sich an Cybermobbing, Prostitution, Verletzung der Privatsphäre, Kinderpornografie, Missbrauch von Schwächeren oder der Behinderung des Schwangerschaftsabbruchs beteiligen, von sozialen Netzwerken ausgeschlossen. Die verurteilte Person wird über die Sperrung informiert, und die Staatsanwaltschaft leitet diese Information auch an die entsprechenden sozialen Medien weiter.
Details zur neuen Regelung
Die Regelung, die derzeit von der Staatsanwaltschaft in Angoulême umgesetzt wird, erlaubt die Sperrung nur von Konten, die zur Begehung von Straftaten genutzt wurden. Diese Sperrung gilt als zusätzliche Strafe, die zusätzlich zu einer möglichen Gefängnis- oder Bewährungsstrafe verhängt wird. Die maximale Dauer der Sperrung beträgt sechs Monate, kann jedoch bei Wiederholungstätern bis zu einem Jahr dauern. Plattformen sind zudem verpflichtet, zu verhindern, dass Täter neue Konten erstellen.
Zusätzlich müssen Anbieter, die die Sperrung nicht umsetzen, mit einer Geldstrafe von bis zu 75.000 Euro rechnen. Bei Verstößen gegen die Sperrung drohen bis zu zwei Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von bis zu 30.000 Euro.
Ein konkretes Beispiel betrifft einen jungen Mann aus Charente, der über Instagram, Snapchat und Telegram Nacktfotos von sehr jungen Mädchen angefordert hatte. Er befand sich im Besitz von 400 Fotos und vier Videos mit pädophilen Inhalten. Experten weisen jedoch darauf hin, dass es zwar Möglichkeiten gibt, diese Maßnahmen zu umgehen, aber bei erneuten Vergehen sehr strenge Strafen drohen.
In einem weiteren Kontext hat das französische Parlament am 10. April 2024 die Gesetzgebung zur Regulierung des digitalen Raums endgültig verabschiedet. Diese umfassende Regelung umfasst Maßnahmen zur Bekämpfung von Cyberharassment, Online-Betrug und dem Schutz von Minderjährigen vor pornografischen Inhalten. Wie mercipourlinfo.fr berichtet, wurden zahlreiche Aspekte zur Verbesserung der Online-Sicherheit und zur Schaffung eines sichereren digitalen Umfeldes für alle Bürger behandelt.
