Am 31. Dezember 2023 hat Zimbabwe die Todesstrafe offiziell abgeschafft. Präsident Emmerson Mnangagwa hat eine Gesetzgebung promulgiert, die die Todesurteile von etwa 60 verurteilten Personen in Haftstrafen umwandelt. Ein Moratorium für Hinrichtungen bestand bereits seit 2005, allerdings wurden weiterhin Todesurteile für schwere Verbrechen wie Mord, Hochverrat und Terrorismus verhängt. Die neue Gesetzgebung verbietet nun die Verhängung der Todesstrafe für alle Vergehen und wandelt bestehende Todesurteile in Haftstrafen um.
Eine Ausnahme in der Gesetzgebung erlaubt jedoch die Wiederherstellung der Todesstrafe im Falle eines Notstands. Amnesty International bezeichnet die Abschaffung als „historischen Moment“ und fordert die vollständige Abschaffung der Todesstrafe, inklusive der Notstandsklausel. Ende 2023 waren mindestens 59 Personen im Todestrakt in Zimbabwe, bevor das Gesetz in Kraft trat. In Subsahara-Afrika haben insgesamt 24 Länder die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft, während zwei weitere diese nur für Verbrechen des allgemeinen Rechts abgeschafft haben.
Hintergrund und Reaktionen
Das Ende der Todesstrafe in Zimbabwe war bereits erwartet worden, da das Land seit fast zwei Jahrzehnten keine Hinrichtungen mehr durchgeführt hat. Die letzte Hinrichtung fand 2005 statt. Ein Grund für die Aussetzung der Hinrichtungen war, dass zeitweise niemand bereit war, die Rolle des staatlichen Vollstreckers zu übernehmen. Präsident Mnangagwa, der seit 2017 im Amt ist, hat sich wiederholt gegen die Todesstrafe ausgesprochen und auch seine eigene Erfahrung mit einer Todesstrafe während des Unabhängigkeitskriegs zitiert, die später in eine 10-jährige Haftstrafe umgewandelt wurde.
Laut Amnesty International verwenden etwa drei Viertel der Länder weltweit die Todesstrafe. Während 24 afrikanische Länder die Todesstrafe vollständig abgeschafft haben, stellt Zimbabwe einen bedeutenden Schritt in der Abolitionistenbewegung dar. Liberation.fr und AP News berichteten über die Bedeutung dieses Gesetzentwurfs und die seinerzeit aktuelle Situation in Zimbabwe bezüglich der Todesstrafe.
