Am 10. Oktober 2023 gab der Präsident von Zimbabwe, Emmerson Mnangagwa, die offizielle Abschaffung der Todesstrafe bekannt. Diese Reform wurde im Amtsblatt veröffentlicht und führt zur Umwandlung der Strafen von etwa 60 zum Tode verurteilten Personen in Haftstrafen. Seit 2005 bestand bereits ein Moratorium für Hinrichtungen im Land, während jedoch weiterhin Todesurteile für schwere Verbrechen wie Mord, Hochverrat und Terrorismus verhängt wurden.
Mit der neuen Gesetzgebung wird die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft. Sie enthält jedoch eine Klausel, die eine Wiederherstellung der Strafe im Falle eines Notstands ermöglicht. Dies wurde von Menschenrechtsverteidigern kritisch betrachtet. Amnesty International bezeichnete den Schritt als einen „historischen Moment“ und fordert eine vollumfängliche und endgültige Abschaffung der Todesstrafe.
Internationale Auswirkungen der Abschaffung
Mit diesem Schritt reiht sich Zimbabwe nun unter die 24 Länder in Subsahara-Afrika ein, die die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft haben, während zwei weitere Länder dies nur für Verbrechen des allgemeinen Rechts getan haben. Im Jahr 2023 war Somalia das einzige Land in der Region, das Hinrichtungen durchführte. Die Abschaffung der Todesstrafe in Zimbabwe wird als ein Sieg für die Menschenwürde und als Hoffnung für Abolitionisten in anderen Ländern angesehen, wie Liberation berichtete.
Die neue Gesetzgebung besagt, dass die Gerichte keine Todesstrafe mehr für irgendwelche Vergehen verhängen dürfen, und dass alle bestehenden Todesurteile in lebenslange Haft umgewandelt werden. Amnesty International erkannte an, dass Ende 2023 mindestens 59 Personen im Todestrakt in Zimbabwe waren, und sieht die Abschaffung der Todesstrafe als einen Schritt in die richtige Richtung, fordert jedoch die Beseitigung der Notstandsklausel.
