Salzgitter

Wahlchaos in Niedersachsen: Stimmzettel-Mangel trifft 34 Wähler!

Bei der Bundestagswahl am 25. Februar 2025 kam es in Niedersachsen, insbesondere in Salzgitter und Göttingen, zu Problemen mit der Verfügbarkeit von Stimmzetteln. In Salzgitter mussten 34 von über 68.000 Wahlberechtigten ihre Stimme aufgrund fehlender Stimmzettel abgeben, während in Göttingen trotz ebenfalls hoher Wahlbeteiligung alle Wähler die Möglichkeit hatten, zu wählen. Die Stadt Salzgitter gab bekannt, dass die Zahl der bestellten Stimmzettel von 61.500 im Verhältnis zur Anzahl der Wahlberechtigten von 68.176 unzureichend war.

In Salzgitter traten Engpässe in 23 Wahllokalen auf. In sechs dieser Lokale konnte nicht rechtzeitig Nachschub an Stimmzetteln beschafft werden. Insgesamt nahmen in Salzgitter 52.173 Personen an der Wahl teil. Die Landeswahlleitung vermutet, dass die hohe Wahlbeteiligung und Unklarheiten über die Wahlart (Briefwahl oder Urnenwahl) zu den Engpässen führten. Im Landkreis Göttingen gab es ebenfalls zu wenige Wahlzettel, jedoch wurden hier rechtzeitig Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass alle Wähler ihre Stimmen abgeben konnten. Kommunikations- und Logistikprobleme trugen zur Situation in Salzgitter bei.

Probleme bei der Briefwahl für im Ausland lebende Deutsche

Zusätzlich berichteten Medien über Schwierigkeiten von im Ausland lebenden Deutschen bei der Stimmabgabe. Viele hatten verspätete oder gar keine Briefwahlunterlagen erhalten. Am 22. Februar meldete der deutsche Botschafter in London, Miguel Berger, dass keine Wahlunterlagen angekommen seien und forderte eine Reform des Briefwahlverfahrens. Die Bundesweite Sozialistische Wählergemeinschaft (BSW) plant, die Bundestagswahl anzufechten, da nur 13.400 Stimmen für den Einzug in den Bundestag fehlten.

Die Bundeswahlleiterin warnte vor möglichen Problemen bei der Briefwahl, insbesondere wegen verkürzter Fristen. Insgesamt sind 59,2 Millionen Deutsche wahlberechtigt, wovon 213.255 im Ausland registriert sind (Stand 21. Februar). Beschwerden über die rechtzeitige Zustellung der Wahlbriefe wurden laut, und Reformen zur Verbesserung des Briefwahlverfahrens für Auslandsdeutsche werden diskutiert. Bis zum 20. Februar wurden bereits 9.000 Briefwahlunterlagen über den Kurierweg nach Berlin gesendet, jedoch führten Probleme mit dem Versand zu weiteren Verzögerungen.

Experten halten eine Annullierung der Wahl aufgrund dieser Vorfälle für unwahrscheinlich, dennoch besteht die Möglichkeit, dass Auslandsdeutsche gegen die Wahl klagen. Beschwerden werden vom Wahlprüfungsausschuss des Bundestages untersucht, und Vorschläge zur Reform des Wahlrechts für diese Gruppe werden erörtert.

Ort des Geschehens

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Statistische Auswertung

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Salzgitter,Göttingen
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Salzgitter, Deutschland
Ursache
Engpässe bei Stimmzetteln, Kommunikationsprobleme, Logistikprobleme
Beste Referenz
ndr.de
Weitere Infos
correctiv.org