
Blinde und sehbehinderte Menschen stehen vor besonderen Herausforderungen bei der Stimmabgabe. Um ihnen die geheime Wahl zu ermöglichen, werden bundesweit spezielle Stimmzettelschablonen und Audio-CDs bereitgestellt. Diese Hilfsmittel unterstützen die geheime Stimmabgabe und wurden maßgeblich vom Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen entwickelt. Bei der ersten Wahl nutzte die 32-jährige Svenja Backhaus die Unterstützung ihrer Mutter, was jedoch die Geheimhaltung der Wahl beeinträchtigte. Ihre Sehkraft beträgt nur 3-4% im rechten Auge, während sie mit dem linken Auge lediglich hell und dunkel erkennen kann.
Die Stimmzettelschablonen, die seit der Bundestagswahl 2002 und der Europawahl 2004 angeboten werden, sind mit Punktschrift und erhöhter Schwarzschrift versehen. Eine abgeschrägte Ecke hilft bei der Orientierung. An den Stellen, an denen die Wähler ihre Stimmen abgeben, sind Löcher in die Schablonen gestanzt. Die Stimmzettel werden den Blindenverbänden per PDF übermittelt, und eine Audio-CD erklärt die Stimmen zeilenweise. Jedoch war die Vorbereitungszeit für die bevorstehende Bundestagswahl aufgrund der vorgezogenen Wahl eine Herausforderung, da der Verband für die Erstellung und Vervielfältigung der Audio-CDs etwa sieben Werktage benötigt. Normalerweise erhalten Mitglieder die Unterlagen zwei bis drei Wochen vor der Wahl, diesmal jedoch nur 1,5 Wochen im Voraus.
Beantragung für alle Wahlberechtigten
Die Stimmzettelschablonen und Audio-CDs können nicht nur von Mitgliedern des Blinden- und Sehbehindertenverbands, sondern auch von Nichtmitgliedern kostenlos beantragt werden. Die Erststimme ist wahlkreisabhängig, während die Einleitung und Zweitstimme für alle Wahlkreise gleich sind. Svenja Backhaus hat für die Bundestagswahl Briefwahl beantragt, um den Stimmzettel in Ruhe zu Hause ausfüllen zu können. Briefwahllokale sind für alle Wähler geöffnet, um ihre Wahlunterlagen direkt einzulegen.
Für die anstehende Bundestagswahl am 23. Februar 2025 organisiert das Bundesinnenministerium die Durchführung der Wahl. Die Stimmzettelschablonen werden in Abstimmung mit den Landeswahlleitern hergestellt und an die jeweiligen Verbände verteilt. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat klare Anforderungen formuliert, die sicherstellen sollen, dass das Wählen für blinde und sehbehinderte Menschen barrierefrei ist. Die gesetzlichen Grundlagen zur Verwendung von Wahlschablonen sind im § 57 Absatz 4 der Bundeswahlordnung festgelegt und unterstützen die selbstbestimmte Teilhabe am politischen Leben.