Im Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel wurde ein erheblicher Fehler bei der Stimmzettel-Erstellung für die bevorstehende Bundestagswahl am 23. Februar festgestellt. Das Kürzel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) wurde fälschlicherweise als „MLDP“ abgedruckt. Infolge dieses Fehlers hat der Landkreis Wolfenbüttel angekündigt, dass alle 190.000 Stimmzettel neu gedruckt werden müssen. Die Druckerei hat den Fehler inzwischen korrigiert.
Die neuen und korrekten Stimmzettel sollen zeitnah an die Kommunen ausgeliefert werden. Zudem wird sichergestellt, dass in den Wahllokalen zur Bundestagswahl die richtigen Stimmzettel bereitliegen. Auch die Briefwähler, die falsche Unterlagen erhalten haben, werden entsprechend informiert. Ab dem 10. Februar 2025 erhalten diese Wähler die korrekten Stimmzettel. Es ist zudem wichtig zu erwähnen, dass die bisherigen Unterlagen, einschließlich bereits zurückgeschickter Stimmzettel, als ungültig erklärt werden. Betroffene Wähler müssen ihre Stimme somit erneut abgeben. Der Kreiswahlleiter Heiko Beddig äußerte sich zuversichtlich, dass alles rechtzeitig erledigt wird.
Weitere Vorfälle bei der Stimmzettelerstellung
Wie von Salzgitter.de berichtet, gab es auch bei einer Partei auf der Landesliste (Zweitstimme) einen Fehler, bei dem die Reihenfolge der Buchstaben vertauscht wurde. Dies führte ebenfalls zu dem Bedarf, einen fehlerhaften Stimmzettel durch einen korrigierten zu ersetzen. Neue Stimmzettel sind bereits in Vorbereitung, und die Druckerei hat den Fehler korriiert und den Neudruck veranlasst.
Die Auslieferung der neuen Stimmzettel an die verantwortlichen Kommunen soll zeitnah folgen. Der Versand von Briefwahlunterlagen an Wahlberechtigte wird momentan nicht vorgenommen, was auf die Verzögerungen bei der Bereitstellung der neuen Stimmzettel zurückzuführen ist. Voraussichtlich kann der Versand der Briefwahlunterlagen am Montag, den 10. Februar 2025, flächendeckend fortgesetzt werden. Wählerinnen und Wähler, die betroffen sind, erhalten neue Wahlunterlagen, einschließlich Wahlschein, Stimmzettel, und werden über die Notwendigkeit der erneuten Versendung informiert. Auch hier gelten die bisherigen Unterlagen als ungültig. Die Kreiswahlleitung sowie die Landkreisverwaltung bitten um Verständnis für diese Situation und betonen, dass an einer schnellen Auslieferung der korrigierten Stimmzettel gearbeitet wird.
