Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 17. Januar 2025 in Wolfsburg den Wahlkampf der SPD zur Bundestagswahl eröffnet. Unter dem Motto „Der Kanzler kommt“ fand die Veranstaltung im Congresspark statt.
Zu den erwarteten Teilnehmern gehören unter anderem die VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie Hubertus Heil, der stellvertretende SPD-Vorsitzende, und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Die Wahl von Wolfsburg als Veranstaltungsort ist ein Zeichen der Solidarität mit den Arbeitnehmern des VW-Konzerns, der momentan in einer tiefgreifenden wirtschaftlichen Krise steckt.
Proteste und Sicherheitsmaßnahmen
In Anbetracht der wirtschaftlichen Herausforderungen, mit denen Volkswagen konfrontiert ist, konnte ein neuer Tarifvertrag erreicht werden, der betriebsbedingte Kündigungen oder Werksschließungen ausschließt, aber dennoch den Abbau von 30.000 Arbeitsplätzen ermöglicht. Die Polizei hat angekündigt, an diesem Tag mit zahlreichen Kräften vor Ort zu sein, da auch Straßensperren angekündigt wurden.
Es sind zwei Protestversammlungen angemeldet: Die palästinensische Gemeinde Wolfsburg plant unter dem Motto „Frieden statt Waffen – Keine Deutschen Waffen für den Völkermord in Palästina“ zu demonstrieren. Zudem findet eine private Versammlung zum Thema „Arbeitsplatzverlust in der Norddeutschen Automobilindustrie“ statt. Der Eintritt zur Veranstaltung im Congresspark ist kostenfrei, eine vorherige Anmeldung ist jedoch erforderlich.
Die VW-Krise ist Teil eines größeren Problems in der deutschen Autoindustrie. Laut Spiegel könnten betriebsbedingte Kündigungen und Werksschließungen erstmals seit 30 Jahren anstehen, während große Hersteller wie VW und BMW ihre Gewinnziele für das Jahr gesenkt haben. Die Unsicherheiten in der Branche sind möglicherweise auch der Grund für die Entscheidung, den Wahlkampf in Wolfsburg zu starten, einem Ort, der eng mit der Automobilindustrie verbunden ist.
