Lies: Deutsche Wirtschaft soll von Rüstungsinvestitionen profitieren!

Lies: Deutsche Wirtschaft soll von Rüstungsinvestitionen profitieren!

In einer Zeit, in der die Sicherheitslage in Europa von großen Herausforderungen geprägt ist, meldet sich Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies zu Wort. In einem aktuellen Appell fordert er, dass die deutsche Wirtschaft von den milliardenschweren Investitionen in Aufrüstung und Sicherheit profitieren müsse. n-tv berichtet, dass Lies die Dringlichkeit einer großen Wertschöpfung in Europa betont und dabei den Fokus auf Deutschland legt. Ein besonderes Anliegen sind ihm Kooperationen mit anderen Bundesländern, um eine „deutsche Lösung“ für die Nachfolge des Transportpanzers „Fuchs“ zu finden.

Im Oktober hatte Lies gemeinsam mit vier weiteren Länderchefs einen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz unterzeichnet, um ein Kampffähigkeitspaket für die Bundeswehr mit einem wirtschaftlichen Konjunkturpaket zu verknüpfen. Auch Hessen, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg setzen sich für diese Initiative ein. So fordert Boris Rhein, der Ministerpräsident von Hessen, eine „Rüstungsoffensive mit einer Deutschland-Garantie für die Verteidigung“. Laut Lies sei es unerlässlich, dass ein erheblicher Teil der Aufträge in Deutschland umgesetzt werde, auch wenn dabei nicht in jedem Projekt die komplette Wertschöpfung realisiert werden kann.

Wachstumskurs der Rüstungsindustrie

Eine ständige Debatte über die Rüstungsindustrie wird angestoßen, wenn die wirtschaftliche Dimension betrachtet wird. Laut deutschland.de hat die deutsche Rüstungsindustrie eine zentrale Rolle für die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit sowohl Deutschlands als auch Europas und der NATO. Mit etwa 105.000 Arbeitsplätzen und einem Umsatz von 31 Milliarden Euro, zeigen die Trends eine deutliche Steigerung in den kommenden Jahren. Vor allem die kleineren und mittelständischen Unternehmen, die sich um große „Systemhäuser“ wie Rheinmetall und Airbus gruppieren, stehen dabei im Fokus.

Rheinmetall, ein führendes Unternehmen in der Branche, hat kürzlich angekündigt, seinen Standort in Unterlüß um eine neue Munitionsfabrik für rund 300 Millionen Euro zu erweitern. Auch Heckler & Koch, bekannt für Maschinengewehre und Granatwerfer, befindet sich im Aufschwung, stellt Fachkräfte ein und investiert in den Ausbau seiner Kapazitäten.

Auswirkungen der Verteidigungsinvestitionen

Um den Kontext zu verstehen, sind auch die gesamtwirtschaftlichen Effekte von Bedeutung. Eine Studie von EY zeigt, dass europäische NATO-Länder jährlich 72 Milliarden Euro in ihren Verteidigungssektor investieren. Diese Ausgaben sichern 680.000 Arbeitsplätze und könnten bei einer Erhöhung auf 3 Prozent des BIP zusätzliche 660.000 Stellen schaffen.

Ein solcher Anstieg der Verteidigungsausgaben wird unabhängig von den politischen Rahmenbedingungen erwartet und könnte die wirtschaftliche Entwicklung in Europa massiv ankurbeln. Das Potenzial für neue Produktionskapazitäten in der Rüstungsindustrie ist ebenfalls gewaltig, und ein Umsatzwachstum von 20 bis 40 Prozent könnte bei den Rüstungsunternehmen realistisch sein, wenn die Ausgaben weiter steigen.

Ministerpräsident Lies unterstreicht die Wichtigkeit, dass die Verteidigungsfähigkeit so hoch sein müsse, dass ein Krieg gar nicht erst in Betracht gezogen werden kann. Ändert sich der Blick auf den Begriff „verteidigungsfähig“ im Gegensatz zu „kriegstüchtig“, wie ihn Verteidigungsminister Boris Pistorius verwendet? Klar ist: Lies zeigt sich besorgt über die veränderte Sicherheitslage, besonders im Hinblick auf Russland. Die Zeit für konkrete Entscheidungen und die Schaffung eines stabilen wirtschaftlichen Umfeldes für die Rüstungsindustrie ist jetzt gekommen.