Steuermilliarden in Gefahr: Northvolt droht das Aus in Schleswig-Holstein!

Steuermilliarden in Gefahr: Northvolt droht das Aus in Schleswig-Holstein!

Heide, Deutschland - Die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt wirft große Schatten über die Finanzplanung von Bund und Schleswig-Holstein. Laut Merkur könnten die voraussichtlichen Kosten für die deutschen Steuerzahler über eine Milliarde Euro betragen. Aber was ist da genau schiefgelaufen?

Bund und Land haben gemeinsam mehr als eine Milliarde Euro in ein Werk in Heide investiert. Im Jahr 2020 übernahm der Bund eine Bürgschaft für einen Kredit in Höhe von 430 Millionen Euro für das Stammwerk in Nordschweden. Im Oktober 2023 folgte dann eine weitere Bürgschaft über 600 Millionen Euro für eine Wandelanleihe der KfW, die Northvolt Eigenkapital verschaffen sollte. Hätte alles gut geklappt, hätte der Bund sogar Aktien erhalten können. Leider sieht die Realität anders aus.

Die Folgen der Insolvenz

Die Nachrichten über die Insolvenz sind alarmierend – ursprünglich sollten in Heide über 3.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Doch nun gibt es Unklarheiten über die zukünftige Nutzung des Geländes, während die Bauarbeiten an der Fabrik unbeirrt weiterlaufen. Ziel und künftiger Betreiber bleiben jedoch ein Rätsel.

Northvolt hat zudem die Schließung des Stammwerks in Skellefteå für spätestens 30. Juni 2025 angekündigt. Ein Untersuchungsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags plant, den gesamten Prozess und die Schuldfrage aufzuarbeiten. Dabei muss auch das PwC-Gutachten, das dem Finanzausschuss nicht vorab zur Ansicht gegeben wurde, gründlich unter die Lupe genommen werden. Viele der veröffentlichten Informationen sind geschwärzt, was die Suche nach Klarheit nicht einfacher macht.

Die Sicht der Landesregierung

Wie geht die Landesregierung mit der kritischen Situation um? In einem Bericht von NDR wird deutlich, dass sich Dirk Schrödter, der Chef der Staatskanzlei, hinter die Marktüblichkeit der Wandelanleihe stellt. Er betont, dass PwC das Risiko als vertretbar eingeschätzt hat, während man mit einer zeitnahen Zahlung der 300-Millionen-Euro-Ausfallbürgschaft an den Bund rechnet. Ein Zahlungsverzug könnte allerdings die schuldenmäßige Situation Schleswig-Holsteins weiter verschärfen.

Für die Landesregierung ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass die bereitgestellten Mittel nicht verloren sind. Sie wurden eindeutig in den Bau der Fabrik in Heide investiert, wobei ein Großteil der Summe bereits für Maschinenanzahlungen genutzt wurde. Aber wie die Opposition anmerkt: Es bleibt unklar, wie viel das komplettes Projekt letztlich kosten wird und welche Rolle die Bürgschaften in diesem Zusammenhang spielen werden.

Blick auf das internationale Umfeld