Am 13. Februar 2025 wurde in der Region Nordfriesland, insbesondere in Niebüll, eine Warnung wegen Geruchsbelästigung herausgegeben. Die Kooperative Regionalleitstelle Nord hatte die Situation zuvor als gering gefährlich eingestuft und informierte die Anwohner über die Entwarnung um 13:27 Uhr. Diese Entwarnung betrifft das gesamte Bundesland Schleswig-Holstein und bezieht sich auf die Rauchentwicklung nach einem Feuer, das um 13:01:29 Uhr durch LS Harrislee gemeldet wurde, wie news.de berichtete.
Hintergrund zu Geruchsbelästigungen
Geruchsbelästigungen durch Nachbarn stellen häufig einen Streitpunkt in Wohngebieten dar. Die Ursachen für solche Belästigungen können vielseitig sein, beispielsweise Grillen, Kaminrauch, Kochen oder auch Tierhaltung. Die Zumutbarkeit der Gerüche wird immer im Einzelfall bewertet, wobei Art, Intensität und Häufigkeit entscheidend sind. Im Mietrecht gibt es keine spezifischen Vorschriften zur Geruchsbelästigung, jedoch gelten die allgemeinen Grundsätze des Nachbar- und Immissionsschutzrechts gemäß § 906 BGB. Erhebliche Geruchsbelästigungen können in bestimmten Fällen auch Mietminderungen oder sogar fristlose Kündigungen rechtfertigen, wie auf fachanwalt.de erläutert wird.
Beispiele für Geruchsbelästigungen umfassen unter anderem:
- Grillen: Das Amtsgericht Schöneberg erlaubt bis zu 25 Grillabende pro Jahr, maximal zwei Stunden lang und bis 21 Uhr.
- Kaminrauch: Ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg besagt, dass gelegentlicher Kaminrauch hingenommen werden muss, solange er nicht regelmäßig oder übermäßig stark auftritt.
- Tierhaltung: Das Landgericht Berlin entschied, dass starker Katzenurin eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann.
- Kochen: Laut dem Landgericht Essen rechtfertigen Essensgerüche keine Mietminderung, wenn keine baulichen Mängel vorliegen.
- Parfüm: Das OLG Düsseldorf entschied, dass das Versprühen von Parfüm in Mehrfamilienhäusern nicht zulässig ist.
Um sich gegen Geruchsbelästigungen zur Wehr zu setzen, kann es sinnvoll sein, das Gespräch mit dem Nachbarn zu suchen, bei erheblicher Beeinträchtigung eine Mietminderung zu beantragen, oder im Extremfall Behörden einzuschalten. Eine Dokumentation der Belästigung in Form von Fotos, Zeugenberichten oder Aufzeichnungen ist ebenfalls ratsam.
