Vorfall | Wahlen |
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Datum | 24.11.2024 |
Ort | Graz, Steiermark |
Die Steiermark erlebt ein politisches Beben der Extraklasse! Am Wahlsonntag setzten die Wähler ein klares Zeichen und katapultierten die FPÖ mit dem Spitzenkandidaten Mario Kunasek souverän an die Spitze. Zum allerersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik strahlt die Steiermark in einem kräftigen Blau!
Mario Kunasek feiert mit der FPÖ einen regelrechten Erdrutschsieg. Mit über 35 Prozent laut Hochrechnung übertrafen sie das Ergebnis der letzten Wahl im Jahr 2019 und stellen alles auf den Kopf. Ein Schock vor allem für die ÖVP, deren Anführer, Landeshauptmann Christopher Drexler, einen Absturz auf 26,7 Prozent hinnehmen muss. Als ob das nicht genug wäre, folgt ihm die SPÖ mit 21,6 Prozent ins Debakel. Weitere Verluste mussten die Grünen mit 6,1 Prozent, die Neos mit 5,8 Prozent und die KPÖ mit lediglich 4 Prozent hinnehmen. Und während Österreich erstaunt auf die Steiermark schaut, fragt sich [Junge Freiheit] ( Junge Freiheit), ob sich dieser Trend auch in anderen Teilen des Landes abzeichnen wird.
Landtag ohne stabile Mehrheit
Im neuen Landtag der Steiermark wird die FPÖ mit 18 Mandaten vertreten sein – ein Zugewinn von zehn Sitzen seit der letzten Wahl. Die ÖVP verliert fünf Mandate und fällt auf 13 Sitze, während die SPÖ mit zehn Sitzen ebenfalls deutlich Federn lässt. Damit ist die bisherige schwarz-rote Mehrheitsregierung Geschichte. Dreierkoalitionen werden zur Überlegung, doch die Machtverhältnisse sind nahezu versteinert. Mario Kunasek, der als Verteidigungsminister bereits starke Anerkennung genoss, fordert ein Umdenken und sieht das Wahlergebnis als klaren Auftrag.
Verlust für Drexler, Dank an Wien
Für Landeshauptmann Drexler wird das Wahlergebnis zum bitteren Rückschlag. Trotz seiner Mahnungen innerhalb der ÖVP, dass die FPÖ nicht ignoriert werden dürfe, erlebte er nun eine herbe Niederlage. In einem Interview nach der Wahl sprach er von Opfern und blickte dabei kritisch Richtung Wien: „Ein großes Danke nach Wien“, bemerkt Drexler, der sich wie das „Bauernopfer der Republik“ fühlt.
Nehammer gerät unter Druck
Die Wahl in der Steiermark war nicht nur ein regionales, sondern auch ein nationales Erdbeben. Die Ereignisse nach der Nationalratswahl im September werfen ihren Schatten auf die politische Landschaft. Bundeskanzler Nehammer sieht sich nun einem enormen Druck ausgesetzt, schnell eine Regierung mit SPÖ und Neos zu formen. Zwar betonte die ÖVP, die Wahl in der Steiermark werde keine Konsequenzen für die Bundesregierung haben, doch die Zeichen stehen auf Sturm.
Die Steirer waren die ersten, die nach der Nationalratswahl über die LPÖ abstimmten. Dies rückt auch den Kanzler Karl Nehammer ins Rampenlicht, dem Bundespräsident Alexander Van der Bellen trotz des triumphalen Sieges der FPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hatte. Nehammer ist damit gezwungen, zügig zu handeln, um eine Koalition der „konstruktiven Kräfte“ zu schmieden, wie [Kleine Zeitung] berichtet ( Kleine Zeitung).