Politik

Bayern-SPD: Aufbruch in die Mitte für die arbeitende Gesellschaft!

Die Bayern-SPD sucht politische Erneuerung und will Wähler in der Mitte ansprechen. Parteitag in Schweinfurt zur Zukunftsstrategie.

Sachsen rüstet sich: Sondierungen für die neue Brombeer-Koalition starten!

Dresden: Nach Sondierungen der SPD und CDU wird eine mögliche Brombeer-Koalition in Sachsen besprochen. Was sind die nächsten Schritte?

Europa ohne USA: Historikerin Applebaum fordert Selbstverteidigung!

Anne Applebaum warnt auf der Frankfurter Buchmesse: Europa muss sich ohne die USA auf Selbstverteidigung und wirtschaftliche Strategien vorbereiten.

Neuer Aufbruch für die Linkspartei: Wer wird der neue Vorsitzende?

Die Linkspartei wählt in Halle neue Vorsitzende und diskutiert ihre Zukunft nach Wahlniederlagen. Themen: Ostpolitik und soziale Fragen.

FDP drängt auf klare Entscheidungen: Wird Migration endlich reduziert?

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert klare Entscheidungen zur Migration und wendet sich an die Ampel-Koalition für mehr Klarheit.

Alarmstufe Rot: Steuerbetrüger nutzen neues Gesetz als Schlupfloch!

Ein neues Gesetz zur Bürokratieentlastung könnte Steuerbetrügern helfen, Beweise früher zu vernichten. Experten warnen vor den Folgen.

Ampelkoalition plant radikale Kürzungen: Flüchtlinge im Visier!

Ein Kommentar von Markus Decker zur Wende der Ampelkoalition im Streit ums Sicherheitspaket und sozialen Leistungskürzungen für Flüchtlinge.

CDU in Sachsen prüft Koalition mit Sahra Wagenknecht: Kommt der Wandel?

Die sächsische CDU sondiert eine Regierungskoalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Der Landesvorstand der CDU stimmte einstimmig einer Empfehlung der Verhandlungsgruppe zu, berichtete die Partei. Sachsens CDU-Chef Michael Kretschmer betonte, dass die Union nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl den Auftrag zur Regierungsbildung habe und nun auf eine stabile Regierungsmehrheit hinarbeite. Kretschmer machte deutlich, …

Heinrich Sasse: Ein Kämpfer für Rinteln geht von uns!

Rinteln trauert um Heinrich Sasse, einen streitbaren Kommunalpolitiker, der 33 Jahre für die Stadt kämpfte und nun verstorben ist.

Thüringer Wagenknecht-Partei fordert Klärung zur Friedenspolitik!

Der Thüringer BSW stellt vor Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD Bedingungen, insbesondere zur Diplomatie im Ukraine-Konflikt.