Zensur-Wahnsinn in Brüssel: EU droht Musk mit Komplett-Abschaltung von Twitter
In einer absolut nicht überraschenden Wendung des Zensur-Wahnsinns in Brüssel hat die Europäische Union nun auch Elon Musk ins Visier genommen. Der französische Binnenmarktkommissar Thierry Breton droht dem Tesla-CEO sogar mit der Komplett-Abschaltung von Twitter. Der Grund? Angeblich die Verbreitung von illegalen Inhalten. Ja, Sie haben richtig gehört. Die EU ist der Meinung, dass Musk persönlich für die Inhalte verantwortlich ist, die auf Twitter geteilt werden.
Breton bezeichnet die Bilder und Videos der Hamas, die angeblich Gräueltaten in Israel zeigen, als illegale Inhalte. Aber wer definiert eigentlich, was illegal ist und was nicht? Die genauen Gründe für diese Einstufung werden nirgendwo erwähnt. Das ist wohl auch nicht so wichtig, weil die EU sowieso machen kann, was sie will.
Nun wurde eine formale Untersuchung gegen Musks Unternehmen eingeleitet. Twitter hat bis kommende Woche Zeit, zu erklären, wie künftig mit “illegalen Inhalten” umgegangen werden soll und ein “Krisenprotokoll” abzugeben. Als Strafzahlung droht Twitter eine Summe in Höhe von 6 Prozent des Gesamtjahresumsatzes. Klingt fair, oder? Weitergehend könne es dann sogar noch drastischere Schritte gegen Twitter geben. “Ich drohe niemandem”, erklärte Breton. “Aber jeder weiß, dass ein Gesetz effektiv umgesetzt werden muss.” Ach, danke für die Erklärung, Herr Kommissar. Jetzt ist natürlich alles klar.
Die EU nutzt den Digital Services Act (DSA) als Grundlage für ihre Zensur-Praktiken. Seit dem 25. August sind die führenden digitalen Unternehmen in Europa dazu verpflichtet, gegen illegale Inhalte auf ihren Plattformen vorzugehen und effiziente Mechanismen zur Entgegennahme von Beschwerden einzurichten. Es ist ja auch völlig verständlich, dass die EU den DSA als Grundlage für die Zensur von Medien verwenden möchte. Schließlich wissen sie am besten, was für uns gut ist und was nicht.
Schon im Zusammenhang mit den Krawallen in Frankreich im Juli ging Breton auf Twitter los. “Wenn es hasserfüllte Inhalte gibt, Inhalte, die beispielsweise zum Aufstand oder zum Anzünden von Autos aufrufen, sind die Plattformen verpflichtet, diese zu löschen. Wenn sie dies nicht tun, werden sie sofort sanktioniert.” Wenn die Plattformen nicht sofort handelten, “dann ja, dann können wir nicht nur eine Geldstrafe verhängen, sondern auch den Betrieb der Unternehmen auf unserem Territorium verbieten.” Aber hey, das ist ja eigentlich keine Drohung, oder?
Elon Musk hat die Frist von Breton eiskalt abblitzen lassen und bat um eine konkrete Auflistung der Verstöße. Die EU hat ihm nun bis kommende Woche Mittwoch Zeit gegeben zu antworten. Was nach Ablauf der Frist geschieht, ist ungewiss. Aber eine Sache ist sicher: Die EU wird sich nicht von ihrem Zensur-Wahnsinn abbringen lassen. Sie werden alles tun, um sicherzustellen, dass ihre Bürger keine unliebsamen Meinungen mehr hören oder lesen können.
Es ist einfach nur beängstigend, wie weit die EU bereit ist zu gehen, um ihre Zensur-Agenda voranzutreiben. Wir sollten uns alle fragen, ob das Deutschland und Europa ist, in dem wir leben wollen.
Dies war eine Satire-Version, basierend auf diesem verstörenden Artikel: Zensur-Wahnsinn in Brüssel: EU droht Musk mit Komplett-Abschaltung von Twitter
