Niedersachsen gibt 19,58 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen frei!
Niedersachsen gibt 19,58 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen frei!
Salzgitter, Deutschland - In Niedersachsen wird erneut kräftig in die Kassen der finanzschwachen Kommunen gegriffen. Ganze 70,1 Millionen Euro fließen aus dem kommunalen Finanzausgleich in die klammen Kassen von 32 Gemeinden, die besonders unter finanziellen Engpässen leiden. Dies berichtet regionalheute.de. Bei dieser Zuteilung handelt es sich um eine wichtige Maßnahme, die die finanzielle Handlungsfähigkeit dieser Kommunen sichern soll.
Im Durchschnitt decken die Zuweisungen lediglich rund 10 % der aufgelaufenen Fehlbeträge ab. Die Unterstützung ist jedoch nicht so üppig wie in den Vorjahren, da die Fördersätze gesenkt wurden. Ein weiterer Wermutstropfen: Die bereitgestellten Gelder dürfen ausschließlich zur Deckung vergangener Defizite verwendet werden, direkte Investitionen oder sichtbare Maßnahmen sind nicht gestattet.
Bedarfszuweisungen für klamme Kommunen
| Kommune | Zuwendung (in Euro) |
|---|---|
| Stadt Salzgitter | 7.500.000 |
| Landkreis Helmstedt | 6.240.000 |
| Stadt Schöningen | 1.010.000 |
| Stadt Königslutter am Elm | 990.000 |
| Stadt Braunlage | 950.000 |
| Samtgemeinde Heeseberg | 1.250.000 |
| Samtgemeinde Nord-Elm | 740.000 |
| Gemeinde Schladen-Werla | 35.000 |
| Samtgemeinde Sickte | 340.000 |
| Gemeinde Liebenburg | 21.000 |
Diese Bedarfszuweisungen sind speziell für hoch verschuldete Kommunen gedacht, die sich in einer schwierigen finanziellen Situation befinden und auf eine Haushaltskonsolidierung angewiesen sind. Aufgrund von gestiegenen Kosten und einer zunehmenden Abhängigkeit von Liquiditätskrediten ist dieses Vorgehen mehr als notwendig geworden. Wie dieniedersachsen.de berichtete, wurde die Zuwendungen im Jahr 2024 sogar noch extremer gefasst, da 82 Kommunen Bedarfszuweisungen beantragt hatten. Hierbei gilt, dass nur Kommunen mit nachweislicher Konsolidierungsbereitschaft Mittel erhalten.
Der kommunale Finanzausgleich (KFA) ist also nicht zu unterschätzen. Jährlich vom Landesamt für Statistik Niedersachsen berechnet, gehört er zu den wichtigsten Einnahmequellen für niedersächsische Städte und Gemeinden. Laut statistik.niedersachsen.de beruht das System auf einer Vielzahl von Faktoren wie Einwohnerzahl, Fläche und Steuerkraft. Für die finanzschwachen Kommunen sind diese Zuweisungen von enormer Bedeutung, um den finanziellen Spielraum zu erhalten und längst überfällige Ausgaben zu begleichen.
| Details | |
|---|---|
| Ort | Salzgitter, Deutschland |
| Quellen | |