Unruhen am Veteranentag: Proteste stören Reservistenappell in Vechta

Unruhen am Veteranentag: Proteste stören Reservistenappell in Vechta

Vechta, Deutschland - Am 15. Juni 2025 fand in Vechta der erste Reservistenappell zum Veteranentag statt, bei dem sich rund 140 Veteranen und 70 Zuschauer vor dem Zeughaus in der Zitadelle versammelten. Der Anlass, der allen ehemaligen Soldaten der Bundeswehr offensteht, erfreute sich reger Teilnahme. Dabei sind nicht nur Wehrpflichtige, Zeit- und Berufssoldaten eingeladen, sondern auch Kameradinnen und Kameraden über 65 Jahre, die ihren Schwur bekräftigen möchten, obwohl sie nicht mehr wehrrechtlich verfügbar sind. Die Veranstaltung ist eine Verbandsveranstaltung des Reservistenverbandes und keine offizielle dienstliche Veranstaltung der Bundeswehr. Für die Teilnahme war eine schriftliche Anmeldung erforderlich, und die Teilnehmenden mussten in Uniform oder im Besitz eines Feldanzugs sein, wie auf der Seite des Reservistenverbandes reservistenappell.de zu lesen ist.

Gleichzeitig wurde im Zitadellenpark eine Kundgebung zum Thema Frieden organisiert, die von etwa 80 Teilnehmern besucht wurde. Diese Veranstaltung, organisiert vom Netzwerk „Asta/Uni-Links 161“, kam nicht ohne Zwischenfälle aus. Währenddessen wurden zwei männliche Personen gesichtet, die einen Farbbeutel über einem Reservisten ausschütteten, was nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren nach sich zieht. Zwei großflächige Transparente mit verstörenden Darstellungen wurden von der Polizei beschlagnahmt, und es wird geprüft, ob ein strafrechtlicher Hintergrund vorliegt.

Polizeieinsatz und Störungen

Der Einsatz der Polizei war an diesem Tag umfangreich, da es wiederholt zu Störaktionen kam. Ungefähr 25 Teilnehmer der Kundgebung versuchten, eine Polizeisperre zu durchbrechen, was durch den Einsatz einfacher körperlicher Gewalt und Pfefferspray vereitelt wurde. Zudem zündeten einige Anwesende Nebeltöpfe und versuchten, Pyrotechnik zu zünden. Es kam zu Festnahmen, und 15 Personen wurden vorübergehend festgesetzt sowie mit einem Versammlungsausschluss belegt. Verfahren wegen versammlungsrechtlicher Verstöße sind bereits eingeleitet worden.

Die Versammlung ist ein Teil des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, wie es im Grundgesetz verankert ist. Laut Artikel 8 haben alle Deutschen das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Diese Regelung ist seit 2006 in die Hände der Bundesländer gelegt worden, wobei Nordrhein-Westfalen über ein eigenes Versammlungsrecht verfügt, das 2022 in Kraft trat. Die Rahmenbedingungen für solche Versammlungen sind klar definiert, um öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Diese Informationen sind auf anwalt.org nachzulesen.

Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta, die Polizeidirektion Oldenburg sowie die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen waren intensiv im Einsatz, um die Situation zu kontrollieren und sicherzustellen, dass die Veranstaltungen besonnen ablaufen konnten. Glücklicherweise gab es unter den Teilnehmenden oder den Polizeikräften keine Verletzten.