Der Lübecker Mitarbeiter Aga Esmail Hamad Amen, der im Restaurant L’Osteria angestellt ist, steht vor der bevorstehenden Ausweisung aus Deutschland. Dies wurde von der Ausländerbehörde bestätigt, obwohl ein letzter Termin zur Klärung am 2. Januar stattgefunden hat. Hamad Amen hat bereits ein Flugticket für den 16. Januar in den Irak gebucht. Die Ausländerbehörde hat jedoch zugesichert, ihn bis zu seinem Abflug nicht auszuweisen. Er plant, ein Arbeitsvisum für eine Ausbildung im Restaurant zu beantragen und dazu einen erforderlichen Sprachkurs im Irak zu absolvieren. Die Belegschaft des Restaurants hofft auf eine Rückkehr von Hamad Amen in wenigen Wochen, da er als wichtiger und integrierter Mitarbeiter geschätzt wird.
Besonders erwähnenswert ist, dass zwei seiner Brüder ebenfalls bei L’Osteria arbeiten, wobei einer von ihnen als Betriebsleiter in Travemünde tätig ist. Die Stadt Lübeck äußert sich aus Datenschutzgründen nicht zu Einzelfällen.
Änderungen in der Abschiebepraxis
Die Situation von Hamad Amen steht im Kontext einer sich verändernden Abschiebepraxis für irakische Staatsangehörige. Bis Mai 2023 wurden Personen ohne relevante strafrechtliche Verurteilungen grundsätzlich nicht in den Irak abgeschoben. In den letzten Monaten gab es jedoch eine Änderung, die zu nahezu monatlichen Sammelabschiebungen sowie Einzelabschiebungen geführt hat. Neuerungen in der Abschiebepraxis legen nahe, dass der Irak nun auch Personen ohne Straftaten zurücknimmt, was durch ein Treffen im Mai 2023 vereinbart wurde.
Vor diesem Hintergrund raten Anwält:innen und Beratungsstellen geduldeten Iraker:innen dazu, ihre Pässe zu besorgen und abzugeben, um eine Arbeitserlaubnis und ein Bleiberecht zu erhalten. Zudem ist es wichtig, sich an Beratungsstellen zu wenden, um mögliche Bleiberechtsregelungen zu klären, da verschiedene Aufenthaltstitel für geduldete Personen in Deutschland bereitstehen. Diese Veränderungen bedeuten auch, dass insbesondere alleinstehende Personen und Familien, unabhängig von strafrechtlichen Verurteilungen, zur Risikogruppe für Abschiebungen zählen.
