In der Lübecker Bürgerschaft hat es in den letzten Tagen signifikante Veränderungen gegeben. Bastian Langbehn trat am vergangenen Wochenende aus der Fraktion „Unabhängige-Volt-PARTEI“ aus und äußerte sich in der Sendung „Reflex“ über die Entwicklungen in der Bürgerschaft. Langbehn erklärte, dass sein Austritt nicht überraschend sei und dass es Überlegungen gebe, Gregor Voht von den Freien Wählern in die Fraktion aufzunehmen. Hintergrund dieser Entscheidung ist die Auflösung der Fraktionsgemeinschaft zwischen Langbehn und der SPD. Dabei deutete Langbehn an, dass finanzielle Interessen eine Rolle spielen könnten, insbesondere im Hinblick darauf, dass eine vierköpfige Fraktion Anspruch auf einen zweiten Sitz im Hauptausschuss der Bürgerschaft hätte.
Die Situation innerhalb der politischen Landschaft Lübecks besitzt zudem weitere Brisanz, da die SPD ihre Position als stärkste Fraktion in der Bürgerschaft verloren hat. Birte Duggen und Axel Flasbarth sind aus der SPD ausgetreten und haben zu den Grünen gewechselt. Dies führt zu einer neuen Machtverteilung: SPD und CDU halten nun jeweils 12 Sitze, während die Grünen auf 11 Sitze aufgestiegen sind. Mit dem Austritt von Duggen und Flasbarth verliert die Große Koalition ihre Mehrheit, was die Regierungsarbeit von Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) erheblich erschwert. Duggen begründet ihren Austritt mit der Untragbarkeit der Koalition und dem Gefühl, dass die SPD ihr Profil verraten hat, während Flasbarth den Schritt auf die Kooperation der SPD mit der CDU zurückführt.
Veränderungen in der Bürgerschaft
Die Grünen sehen sich als Gewinner des Wechsels und erwarten mehr Einfluss in der Bürgerschaft. Bei der Kommunalwahl hatten sie bisher 8 Sitze, erhielten jedoch durch den Wechsel von „Die Partei“ einen weiteren Sitz und stehen nun bei 11 Sitzen. Am Donnerstagabend wird die Grünen-Fraktion über die Aufnahme von Duggen und Flasbarth abstimmen. Die Fraktionschefin der Grünen, Akyurt, bezeichnet die Große Koalition als gescheitert, da SPD und CDU ihre zwei-Stimmen-Mehrheit verloren haben. Die Bürgerschaft hat insgesamt 49 Mitglieder, die Große Koalition kommt nur auf 24 Stimmen.
Zusätzlich gibt es intern einen Riss in der SPD, der besonders bei einer Abstimmung über die Änderung der Spielregeln in der Bürgerschaft deutlich wurde, als Duggen und Flasbarth den Saal verließen. Damit stehen mögliche neue Koalitionspartner wie die Freien Wähler und die GAL im Raum, während die politischen Verhältnisse in Lübeck weiterhin im Fluss sind, wie hl-live.de und ln-online.de berichten.
