In Deutschland finden derzeit Proteste gegen Rechtsextremismus und für Demokratie statt. Insbesondere in Schleswig-Holstein rufen zahlreiche Organisationen und Vereine zu den Demonstrationen auf. In Lübeck nahmen rund 300 Menschen an einer Kundgebung auf dem Kohlmarkt teil, die von „Widersetzen Lübeck“ organisiert wurde. Nach der Kundgebung zogen etwa 80 Personen spontan durch die Innenstadt, wobei die Polizei von einem friedlichen Verlauf berichtete. Weitere Demonstrationen fanden in Meldorf (Kreis Dithmarschen) und Preetz (Kreis Plön) statt.
Diese Proteste sind eine Reaktion auf das Bundestagsvotum von Union, FDP und AfD, das eine verschärfte Migrationspolitik zur Folge hatte. In diesem Zusammenhang scheiterten die Unionsfraktionen mit ihrem Entwurf zum „Zustrombegrenzungsgesetz“. Bereits am Freitag nahmen 25.000 Menschen an einem Protest gegen das Unionsvotum mit der AfD teil.
Geplante Veranstaltungen für Demokratie
Für den Sonntag, den 2. Februar, sind weitere bedeutende Veranstaltungen angesetzt:
- Kiel: „Demo gegen rechts – Wir sind die Brandmauer“ um 15 Uhr auf dem Rathausplatz; die Polizei erwartet etwa 2.500 Teilnehmende.
- Flensburg: Demonstration „Schulterschluss für Demokratie“ um 15 Uhr, unterstützt von 18 Parteien und Institutionen; die Polizei rechnet mit mehr als 2.500 Teilnehmenden.
- Elmshorn (Kreis Pinneberg): „Demonstration gegen rechts“ am Alten Markt; die Demonstration hat um Mittag begonnen.
- Schleswig (Kreis Schleswig-Flensburg): Um 15 Uhr ruft das „Bündnis für Demokratie“ zur Demonstration am Stadtfeld auf, mit etwa 1.000 Teilnehmenden.
Zusätzlich sind verschiedene Veranstaltungen in den kommenden Tagen und Wochen geplant. Am 3. Februar wird in Kiel eine Demonstration vor der AfD-Geschäftsstelle stattfinden, die unter dem Motto „Gemeinsam und entschlossen gegen den AfD-Bürgerdialog in Kiel“ steht. Die Gruppe „Omas gegen Rechts“ hat die Durchführung regelmäßiger Proteste bis zur Bundestagswahl in mehreren Städten angemeldet. Am 8. Februar sind unter anderem ein Demonstrationszug in Kappeln (Kreis Schleswig-Flensburg) sowie eine Mahnwache in Lübeck mit Live-Musik und Redebeiträgen geplant. Eine Menschenkette in Eutin (Kreis Ostholstein) wird am 15. Februar anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz organisiert.
Wie NDR berichtete, wird auch in Preetz (Kreis Plön) jeden Samstag um 10.30 Uhr ein Programm mit Reden von Vertretern verschiedener Parteien und Gewerkschaften auf dem Marktplatz angeboten. Ebenfalls im Rahmen der Proteste gab es in Neumünster eine Versammlung mit rund 2.000 Teilnehmenden gegen eine AfD-Demonstration, die nur etwa 150 Menschen mobilisieren konnte.
In den kommenden Wochen wird die Stärke der Proteste durch vielfältige Aktionen und die Mobilisierung zahlreicher Bündnisse fortgesetzt, um die Bedeutung von Demokratie und Vielfalt zu unterstreichen, wie Tagesschau hervorhob.
