Schweiz startet Friedensinitiative für Rückkehr der Karabach-Armenier

Schweiz startet Friedensinitiative für Rückkehr der Karabach-Armenier

Binz, Schweiz - Was tut sich im Südkaukasus? Diese Frage beschäftigt zurzeit nicht nur Politik und Diplomatie, sondern auch zahlreiche Menschen, die aus der Region geflohen sind und sich eine Rückkehr wünschen. Aktuell gibt es Bestrebungen in der Schweiz, ein Friedensforum für die von Aserbaidschan vertriebenen Bergkarabach-Armenier zu ins Leben zu rufen. Dies wurde von verschiedenen Schweizer Parlamentariern initiiert, und die Unterstützung für die Initiative wächst, wie presseportal.ch berichtet.

Der Nationalrat Erich Vontobel (EDU, ZH) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich aktiver um die Schaffung eines internationalen Friedensforums zu kümmern. Das Ziel: einen offenen Dialog zwischen Aserbaidschan und den Volksvertretern der etwa 100.000 vertriebenen Karabach-Armenier zu fördern. In diesem Zusammenhang warnte Vontobel, dass die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen nicht tatenlos zusehen könne. Der Bundesrat hingegen wird von der Coalition Suisse Internationale (CSI) für seine „mutlosen Signale“ zur Umsetzung der Parlamentsaufträge kritisiert.

Friedensforum: Ein Lichtblick für die Rheinländer?

Die Gründung des Komitees „Schweizer Friedensinitiative für Bergkarabach“ Ende Mai 2025 durch 19 Mitglieder des National- und Ständerats wurde als wichtiger Schritt gewertet, um die Rückkehr der vertriebenen Bevölkerung voranzutreiben. Die Geschäftsführerin der CSI, Simon Brechbühl, hebt hervor, dass die Vertreibung der christlichen Armenier nicht nur eine humanitäre, sondern auch eine völkerrechtliche Angelegenheit ist. Das Thema der Rückkehr ist ein zentrales Anliegen nicht nur für die Konfliktbetroffenen, sondern auch für die gesamte internationale Gemeinschaft.

Die Unterstützung für das Friedensforum kommt über die politischen Lager hinweg. Beispielsweise hat Nationalrat Nicolas Walder (Grüne, GE) die Motion befürwortet, die am 19. September 2024 einzureichen ist, und auf die Freundschaft zur armenischen Bevölkerung verwiesen. Außerdem betonte die Bundespräsidentin Viola Amherd die Notwendigkeit, die Rechte der Rückkehrer gemäß Völkerrecht zu wahren, was die drängenden Forderungen nach aktiver Mitwirkung der Schweiz an den Verhandlungen weiter unterstreicht.

Status Quo und Ausblick

Bisher hat Aserbaidschan eine Kooperationsbereitschaft zur Rückkehr der Bergkarabach-Armenier vermissen lassen. Brechbühl warnt vor einer möglichen Eskalation, sollte dies unbeachtet bleiben. Die Vertreibung von 120.000 Karabach-Armeniern im Herbst 2023 wird allgemein als schwerer Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht gewertet. Die Mehrheit der Stimmen aus dem Nationalrat zeigt jedoch, dass in der Schweizer Politik der Wille vorhanden ist, Verantwortung zu übernehmen und auf Frieden und Dialog zu setzen.

Der Kaukasus-Konflikt, dessen Wurzeln in der sowjetischen Nationalitätenpolitik und den willkürlichen Grenzziehungen liegen, zeigt das Versagen internationaler Organisationen, rechtzeitig zu handeln. Gerade dies macht die aktuelle Initiative für den Südkaukasus umso bedeutender. Schafft die Schweiz ein Forum, könnte dies ein erster Schritt hin zu einer friedlichen Lösung sein, die den Bedürfnissen der Rückkehrer Rechnung trägt. Politischer Wille und Dialog können schließlich Brücken schlagen, die Rückkehr und Frieden ermöglichen. Bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen gestalten.