Die Arbeitsweise eines Ministeriums kann für Außenstehende verwirrend sein. Es ist jedoch ganz normal, dass Entwürfe von Vermerken überarbeitet, verworfen oder angepasst werden. Es wäre naiv anzunehmen, dass Ministerialreferenten unpolitische Figuren sind, die nur das Wohl des deutschen Volkes im Sinn haben.
Es ist auch nicht verwunderlich, dass Minister nicht alle Ratschläge ihrer Fachabteilung blind befolgen müssen. Es liegt vielmehr in ihrer Verantwortung, die Faktenlage zu bewerten und politische Entscheidungen zu treffen.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung / ots
