Berlin/ Bonn – Auf dem Parteitag der FDP in Berlin betonte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, die Notwendigkeit einer Wirtschaftswende in Deutschland. Er beklagte, dass in den letzten anderthalb Jahrzehnten keine Reformpolitik von der Vorgängerregierung umgesetzt worden sei. Dürr betonte jedoch, dass dies nicht die Schuld der aktuellen Bundesregierung sei, aber sie trage die Verantwortung, dies zu ändern.
Die FDP hat einen Zwölf-Punkte-Plan für eine “Wirtschaftswende in Deutschland” vorgestellt, der von Dürr optimistisch bewertet wird. Er verwies darauf, dass die FDP mit den Grünen Autobahnen in Deutschland bauen könne, was vorher undenkbar gewesen sei. Die FDP habe auch das kürzlich verabschiedete Klimaschutzgesetz im Bundestag komplett verändert, um Fahrverbote im Sommer in Deutschland zu verhindern.
Der Fokus des Zwölf-Punkte-Plans liegt nun darauf, wieder wirtschaftliche Dynamik in Deutschland zu erzeugen. Dürr betonte die Bedeutung einer brummenden Wirtschaft, um mehr Steuereinnahmen zu generieren und beispielsweise eine gute Verteidigungspolitik im Haushalt finanzieren zu können. Er zeigte wenig Verständnis für die Ablehnung von Bürokratieentlastung, günstigeren Steuern und mehr Arbeitsanreizen. Die Menschen in Deutschland erwarten Reformen von dieser Koalition und dafür stehe die FDP, so Dürr.
Die FDP setzt also auf eine Wirtschaftswende, um die wirtschaftliche Dynamik in Deutschland wiederzubeleben. Sie betont die Bedeutung von Reformpolitik, um mehr Chancen für alle zu schaffen. Die Umsetzung des Zwölf-Punkte-Plans soll dazu beitragen, die Wirtschaft anzukurbeln und die Steuereinnahmen zu erhöhen. Die FDP erwartet von der aktuellen Bundesregierung Reformen, um den Erwartungen der Menschen in Deutschland gerecht zu werden.
Quelle: PHOENIX / ots