Die Ablehnung von Taurus-Raketensystem-Lieferungen an die Ukraine durch Bundeskanzler Olaf Scholz wurde von der Sicherheitsexpertin Claudia Major kritisiert. Major, Politikwissenschaftlerin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), argumentiert, dass sie keine Notwendigkeit für einen Einsatz deutscher Soldaten sehe und daher die Ablehnung der Lieferungen nicht nachvollziehen könne. Sie betont, dass gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen ein angegriffener Staat das Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung habe, und Deutschland daher Unterstützung bieten könne.
Major bezeichnet die Aussage von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über einen möglichen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine als nicht offiziell und rät davon ab, sich darauf zu konzentrieren. Stattdessen sollten die europäischen Staaten die Bedürfnisse der Ukraine berücksichtigen, wie Artillerie, Drohnen, Luftverteidigung und elektronische Kampfführung. Sie appelliert an die beteiligten Länder wie Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Polen, ihre politischen und militärischen Unterschiede zu überwinden und an einem Tisch zusammenzukommen, um die blockierte Situation in der Ukraine zu bewältigen. Russland dürfe den Krieg nicht gewinnen, daher müsse politisch, wirtschaftlich und militärisch alles getan werden, um die Ukraine zu unterstützen.
Das vollständige Interview ist in Kürze auf der Website von Phoenix zu sehen.
Quelle: PHOENIX / ots
