Deutschland

Ampelregierung: So wird die Koalition zum Härtetest für Scholz!

Die Ampelregierung unter Olaf Scholz steht vor gewaltigen Herausforderungen, da die Zukunft der politischen Koalitionen in Deutschland zunehmend komplizierter wird und die schwierige Suche nach stabilen Mehrheiten in Aussicht steht!

Die Frankfurter Rundschau wirft in ihrem Leitartikel zur Haushaltswoche im Bundestag einen kritischen Blick auf die Ampelregierung und deren Zukunft. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich am Sonntag in einem ZDF-Interview und bestätigte, dass die Ampelregierung möglicherweise nicht das Vorzeige-Modell für perfektes Regieren ist. In Anbetracht der politischen Landschaft könnten zukünftige Koalitionen im Bund, ähnlich wie bereits in Thüringen und Sachsen, schwerer zu formen sein und mehr Dreierbündnisse erfordern.

Die CDU steht vor der Herausforderung, sich auf diese Entwicklungen einzustellen, besonders mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen. Besonders Friedrich Merz, der mit innerparteilichen Widerständen zu kämpfen hat, wird sich die Frage stellen müssen, ob er das nötige Format hat, um ein solches, schwieriges Bündnis zu führen. Scholz’ bisherige Amtszeit könnte bald einer anderen Bewertung unterzogen werden, wobei unklar bleibt, ob er erneut erfolgreich sein kann, doch ausgeschlossen ist es nicht. Weiterführende Informationen finden sich hier.

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