Der Kreml hat zurückhaltend auf den Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz reagiert, der stärkere diplomatische Bemühungen für Frieden in der Ukraine gefordert hat. Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin, äußerte in Moskau, dass von einer friedlichen Lösung des Konflikts bislang “keine greifbaren Konturen” erkennbar seien. Scholz betonte in einem ZDF-Interview, dass der momentane Zeitpunkt der Diskussion über eine zügigere Friedenslösung günstig sei. Er plant eine weitere Friedenskonferenz, die auch Russland einbeziehen soll, was jedoch angesichts der aktuellen Situation fraglich bleibt. Scholz’ Sprecher sieht derzeit keine Anzeichen für Gesprächsbereitschaft von russischer Seite, und die Äußerungen aus dem Kreml deuten nicht auf konstruktive Verhandlungen hin.
Kritik kam von dem CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter, der Scholz vorwarf, die Ukraine in einen von Russland dominierten Scheinfrieden drängen zu wollen. Während Russland weiterhin Gebietsabtretungen von der Ukraine fordert, besteht diese darauf, alle besetzten Gebiete, einschließlich der Krim, zurückzuerlangen. Die unterschiedlichen Vorstellungen beider Seiten über eine Friedenslösung könnten kaum weiter auseinander liegen, was die Aussichten auf eine baldige Einigung deutlich trübt. Weitere Details zu diesem Thema sind in einem Artikel auf www.radiomuelheim.de nachzulesen.
