Merkel fordert Diplomatie: Deutschland muss friedentüchtig werden!

Merkel fordert Diplomatie: Deutschland muss friedentüchtig werden!

Schweriner Schloss, 19053 Schwerin, Deutschland - Im Innenhof des Schweriner Schlosses hat Angela Merkel sich jüngst zu wichtigen geopolitischen Themen geäußert, die derzeit Europa und die Welt bewegen. Unter dem Titel „Friedenstüchtigkeit“ nahm sie am Podiumsgespräch teil, das den russischen Krieg gegen die Ukraine sowie die Konflikte im Gaza-Streifen thematisierte. Dabei wurde deutlich, dass Merkel eine klare Distanz zu Verteidigungsminister Boris Pistorius einnimmt, der die Notwendigkeit betont, dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden müsse. NDR berichtet, dass Merkel dem entgegenhielt, dass Deutschland sehr wohl militärische Stärke benötigen könne, jedoch sollte der Fokus auf einer „friedenstüchtigen“ Ausrichtung liegen.

In ihrer Ansprache hob sie die Bedeutung von Diplomatie hervor, um Konflikte zu lösen und Aggressionen entgegenzutreten. „Gespräche mit Russland sind notwendig, um den Krieg zu beenden“, so die Ex-Kanzlerin. Sie verwies darauf, dass Abschreckung und diplomatische Kontakte die besten Optionen seien, um Angriffe zu verhindern. Dies steht im Kontext der neuen NATO-Ziele, die eine Anhebung der Verteidigungsausgaben auf bis zu 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2035 vorsehen, ein Plan, der auch die Unterstützung von Ländern wie Polen und Litauen findet, aber auf Skepsis bei anderen Mitgliedsstaaten trifft, wie Belgien und Spanien, die die angepeilten Ausgaben als zu hoch ansehen. BR

Kritik an Militärstrategien

In Bezug auf die Konflikte im Nahen Osten äußerte Merkel ebenfalls besorgte Stimmen. Sie bezeichnete die militärischen Aktionen Israels im Gaza-Krieg als „hart“ und „hartherzig“, was in starkem Kontrast zu den bereits dokumentierten Gräueltaten der Hamas steht. Merkel zeigt sich empathisch gegenüber den Protesten in Israel, die auf einen Waffenstillstand drängen, und stellt die Effektivität der israelischen Militärstrategie infrage. In diesem Zusammenhang fiel auch auf, dass sie die Entscheidungen, die sie vor zehn Jahren in der Flüchtlingspolitik traf, keineswegs bereut. Sie stellte klar, dass Unzufriedenheit mit dieser Politik keinen Raum für Fremdenhass bieten dürfe. ZEIT

Ein besonders bemerkenswerter Aspekt war Merkels Rückblick auf die Rückgänge der Verteidigungsausgaben Deutschlands in den letzten zwei Jahrzehnten. Dieser Rückgang sei aus ihrer Sicht eine „Friedensdividende“ gewesen, die den Aufbau der neuen Bundesländer nicht gefährden sollte. Dennoch erkennt sie die jetzige Situation als einen Wendepunkt an. Die Einigung der NATO-Staaten auf höhere Ausgaben bezeichnet sie als folgerichtig und notwendig aufgrund der erheblichen Bedrohungslage, die sich nach dem Ukraine-Konflikt entwickelt hat.

Merkel und die Zukunft Europas

Angela Merkel, die als erste Frau und Ostdeutsche in das Amt der Kanzlerin eintrat und als eine der mächtigsten Frauen weltweit gilt, bleibt nicht nur im Herzen der deutschen Politik, sondern auch in den globalen Dialogen weiterhin eine prägende Persönlichkeit. Ihre klare Positionierung in Bezug auf militärische Stärke und Diplomatie könnte dazu beitragen, den notwendigen politischen Kurs für Deutschland und Europa in diesen unsicheren Zeiten zu gestalten. Nun bleibt die Frage: Wie wird die internationale Gemeinschaft auf Merkels Appell zur „Friedenstüchtigkeit“ reagieren und welche Schritte werden in den kommenden Monaten unternommen?