Suche
SPD kämpft für Stahl: Buy European -Strategie soll Jobs retten!
SPD plant Maßnahmen zur Stärkung der Stahlindustrie in Deutschland. Fokus auf „Buy European“ und Wettbewerbsschutz durch Handelspolitik.
SPD kämpft für Stahl: Buy European -Strategie soll Jobs retten!
Der Druck auf die deutsche Stahlindustrie wächst, und die Politik reagiert mit einem umfassenden Maßnahmenpaket. Laut sueddeutsche.de plant der SPD-Bundesvorstand, die heimische Stahlproduktion zu unterstützen, um die Abwanderung von Wertschöpfung ins Ausland zu stoppen. Das übergeordnete Ziel: eine „Buy European“-Strategie für Deutschland und Europa, die besonders auch die Rüstungsproduktion stärken soll.
Gestern hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil in einem Gespräch mit Betriebsräten der Stahlbranche die strategische Bedeutung des Sektors hervorgehoben. Bei einem Termin am 24. September betonte er, dass die EU dringend wirksame Handelsschutzmaßnahmen implementieren müsse, um faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Besonders „staatlich subventionierte Überkapazitäten“ belasten die heimische Industrie und machen es schwierig, im globalen Markt zu bestehen.
Politische Impulse für die Stahlindustrie
Die SPD hat im Vorfeld auch ein Strategiepapier veröffentlicht, das von der Voraussetzung ausgeht, dass die Infrastrukturprojekte verstärkt mit lokal produziertem Stahl umgesetzt werden. In einem Artikel bei tagesschau.de wird deutlich, dass Vertreter wie Lars Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas die Wichtigkeit des deutschen und europäischen Stahls bei öffentlichen Aufträgen betonen. „Die Stahlproduktion ist entscheidend für unseren Industriestandort und nationale Sicherheit“, sagte Bas. Geplant ist die Entscheidung über die Strategie „Standort stärken, Transformation voranbringen, Arbeitsplätze sichern“ im SPD-Präsidium.
Dazu gehört auch die Forderung nach niedrigen Energiepreisen und Hilfen für eine klimaneutrale Transformation der Stahlbranche. Ein zentrales Anliegen ist es, ein EU-Importverbot für russische Stahlerzeugnisse durchzusetzen und die Umgehung dieses Verbots via Drittländer wie der Türkei oder Serbien zu verhindern. Um die Situation zu verbessern, könnte ein Abkommen mit den USA angestrebt werden, das zollfreien Stahlexport in angemessenen Kontingenten ermöglicht.
Herausforderungen für die Branche
Die deutsche Stahlindustrie sieht sich gegenwärtig mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Eine Schlussfolgerung aus dem aktuellen Diskurs, wie zeit.de schreibt, ist, dass sie unter den Krisen in wichtigen Abnehmerbranchen, insbesondere der Autoindustrie, leidet. Als ob die steigenden Energiepreise und Billigimporte aus China nicht genug wären, kämpfen die Hersteller auch mit hohen Zöllen auf Stahlimporte in die USA und den enormen Kosten für klimafreundliche Produktionsverfahren.
Zu den weiteren Forderungen der SPD gehören robuste Handelsschutzinstrumente, um die Stahlimporte signifikant zu reduzieren. Die Dringlichkeit, diese Maßnahmen bis zum 30. Juni 2026 in die Tat umzusetzen, ist hoch, um wirksame Regeln für den Markt zu schaffen. Der bevorstehende Stahlgipfel im Oktober, angekündigt von Bundeskanzler Friedrich Merz, soll dazu dienen, eine Einigung über diese kritischen Themen zu erzielen.