Der Außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat sich in einer Rede zur Nation von Wladimir Putin bezüglich der aktuellen Lage in Moldau geäußert. Er betont, dass der Westen einer möglichen Eskalation in Moldau entschieden entgegentreten muss und unterstützt die Ukraine in ihrem Kampf um territoriale Integrität.
Putin Drohungen erinnern an Hitlers Vorgehen gegen Polen und die Tschechoslowakei, bei dem falsche Vorwände zur Rechtfertigung von Gewalt genutzt wurden. Hardt warnt vor ähnlichen Entwicklungen in Moldau und fordert klare Konsequenzen seitens der internationalen Staatengemeinschaft.
Es wird betont, dass die Politik in Moldau bisher besonnen mit dem Konflikt und der Präsenz russischer Truppen umgegangen ist. Doch Putin strebt offenbar eine Eskalation an. Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich für freiheitlich-demokratische Werte, den Rechtsstaat, die soziale Marktwirtschaft und die Einbindung Europas ein.
Historisch gesehen ist Moldau seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion in den 1990er Jahren von politischer Instabilität geprägt. Die Region Transnistrien, die sich mehr Autonomie von Moldau wünscht, hat bisher keinen international anerkannten Status.
Es folgt eine Tabelle mit relevanten Informationen:
| Aspekt | Information |
|—————-|————————-|
| Konfliktregion | Moldau, Transnistrien |
| Akteure | Russland, Ukraine, Moldau |
| Forderungen | Unterstützung der Ukraine, Sanktionen gegen Russland |
| Handlungsempfehlungen | Entschlossenes Vorgehen des Westens, Stärkung der demokratischen Kräfte in Moldau |
Die aktuellen Entwicklungen in Moldau erfordern eine klare Haltung des Westens gegenüber russischer Aggression. Die Politik in Moldau muss unterstützt werden, um den territorialen Konflikt mit Transnistrien zu lösen und die demokratischen Strukturen zu stärken.
Quelle: CDU/CSU – Bundestagsfraktion / ots
