Rheinland-Pfalz: Syrer in Gefahr – Rückkehr oder Abschiebung?

Rheinland-Pfalz: Syrer in Gefahr – Rückkehr oder Abschiebung?

Die Debatte um die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen nach Deutschland hat in den letzten Tagen an Fahrt gewonnen. Vor allem in Rheinland-Pfalz zeigt sich eine besorgniserregende Tendenz in Richtung Abschiebungen. Aktuell sind rund 28.000 syrische Staatsangehörige im Bundesland registriert, wobei 580 von ihnen als ausreisepflichtig gelten, oftmals aufgrund gesundheitlicher Probleme oder fehlender Papiere. Das berichtet SWR, der auch darauf hinweist, dass die Zahl der Asylanträge in Rheinland-Pfalz 2023 stark gesunken ist.

Im Jahr 2023 stellten bis Ende Oktober lediglich 4.270 geflüchtete Menschen einen Asylantrag, während es 2022 noch über doppelt so viele waren. Diese Abnahme lässt sich auch bei den frisch angekommenen Ukrainer:innen beobachten. 2024 wurden mehr als 11.000 registriert, heuer sind es bislang nur rund 7.700.

Syrische Ärzte und Pflegekräfte im Fokus

Besonders betont Janosch Littig (Grüne), der Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Integrationsministerium, die Bedeutung syrischer Ärzte und Pflegekräfte für das Gesundheitssystem. Ende 2024 waren in Rheinland-Pfalz etwa 470 syrische Mediziner aktiv, und bundesweit gibt es etwa 7.000. Diese Fachkräfte werden dringend benötigt, um die medizinische Versorgung sicherzustellen.

Littig fordert, dass die Bundesregierung Möglichkeiten schaffen sollte, damit Syrer Erkundungsreisen unternehmen können, ohne ihren Schutzstatus in Deutschland zu gefährden. Er merkt an, dass einige Regionen in Syrien stark zerstört sind, während andere weniger von den Konflikten betroffen sind. Die Rückkehr sollte daher gut überlegt sein.

Politische Reaktionen und Bedenken

Die politische Landschaft ist gespalten. Kanzler Merz äußert die Meinung, dass viele Syrer freiwillig in ihre Heimat zurückkehren möchten, allerdings sollten Straftäter abgeschoben werden. Dieser Ansatz sorgt für eine hitzige Diskussion. Außenminister Wadephul appelliert an alle Beteiligten, eine Deeskalation in der Debatte herbeizuführen und die Situation der Rückkehrer differenziert zu betrachten.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Rechte und das Wohl der syrischen Flüchtlinge im aktuellen politischen Klima entwickeln werden. Ein forscher Ansatz könnte dazu führen, dass wichtige Fachkräfte Deutschland verlassen, was vor allem im Gesundheitswesen spürbare Auswirkungen haben könnte.

In einer Zeit, in der viele Sektoren um Arbeitskräfte kämpfen, ist es umso wichtiger, an Lösungen zu arbeiten, die sowohl den Bedürfnissen der Staaten als auch den der Flüchtlinge gerecht werden. Dies ist nicht nur eine wirtschaftliche Frage, sondern betrifft auch das Wohl vieler Menschen, die in Deutschland Schutz und ein neues Zuhause suchten.