Prozess um Millionenbetrug mit mangelhaften Corona-Masken geplatzt

Prozess um Millionenbetrug mit mangelhaften Corona-Masken geplatzt

Das Landgericht Schwerin hatte sich auf einen hochbrisanten Prozess wegen schwerer Betrugsstraftaten während der Corona-Pandemie vorbereitet, doch der erste Anlauf verlief ganz anders als erhofft. Wie n-tv.de berichtet, platzte der Prozess gegen drei Angeklagte, die im Jahr 2020 nicht mehr haltbare Corona-Masken und Schutzausrüstung verkauft haben sollen. Ursprünglich angesetzt für einen Abschluss im Sommer 2025, muss das Verfahren nun aufgrund des bevorstehenden Ruhestands eines Richters neu begonnen werden. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft ist der Schaden durch den mutmaßlichen Betrug kaum zu fassen: Er beläuft sich auf fast 20 Millionen Euro.

Mit dabei sind Dr. Heiko H. (56), Schahid H. (36) und Tu Trang L. (56) – Letztere besitzt die vietnamesische Staatsbürgerschaft und ist Geschäftsführerin der Itul GmbH in Dresden. Die Liste der Vorwürfe ist lang und umfasst nicht nur miserables Produktangebot, sondern auch Urkundenfälschung und Fördermittelbetrug. Dabei wurde festgestellt, dass die Masken, die eigentlich 94% der Mikroorganismen abhalten sollten, in Wahrheit bis zu 83% durchließen. Ein erheblicher Verstoß gegen die EU-Verordnungen und das Gesetz über Medizinprodukte, der nicht nur rechtliche, sondern auch gesundheitliche Konsequenzen hatte.

Schicksalhafte Entscheidungen

Auf die Angeklagten warten Strafmaße zwischen einem und zehn Jahren, sollte sich der Vorwurf des bandenmäßigen Betrugs bestätigen. Dabei waren die Verkäufe von mangelhafter Schutzausrüstung im Zeitraum von Ende März bis Mai 2020 unter einem Betrag von über 34 Millionen Euro verbucht worden. Nur durch strenge Ermittlungen der Wirtschaftsstaatsanwaltschaft, die über drei Jahre andauerten, konnte dieser Fall schließlich vor Gericht gebracht werden. Trotz der Schwere der Vorwürfe gab es zahlreiche Anträge und Verzögerungen im Laufe des Verfahrens, was zu einer angespannten Situation für alle Beteiligten führt.

Die Masken, wie die besagte „Mund- und Nasenmaske Nano Silver 94“, waren nicht nur schlecht gekennzeichnet, sie stellten auch ein Gesundheitsrisiko bis hin zur Lebensgefahr für die Nutzer dar. Dies sind Umstände, die die Schwere des Delikts unterstreichen und es umso dringlicher machen, dass der Fall zügig aufgearbeitet wird, um potenziellen Missbrauch in der Zukunft zu verhindern.

Aktuelle Entwicklungen in der Betrugsbekämpfung

Die Situation in Schwerin ist Teil einer breiteren Entwicklung in Deutschland, die das Bundeskriminalamt (BKA) in seinen jüngsten Berichten thematisiert hat. Dabei gab es einen Rückgang der Betrugskriminalität um 1,5 Prozent im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr. Die Dunkelziffer bleibt jedoch hoch, da nur etwa 20 Prozent der Betrugsdelikte angezeigt werden. Besonders im Waren- und Warenkreditbetrug gab es signifikante Rückgänge im zweistelligen Prozentbereich.

Für die Bevölkerung wird immer empfohlen, besonders wachsam zu sein und Vorsicht bei Geldübergaben und Geschäften, die zu schön klingen, um wahr zu sein, walten zu lassen. Ob die Entwicklungen in Schwerin eine Gelegenheit bieten, Lehren für die Zukunft zu ziehen, bleibt abzuwarten.

Das nächste Treffen zur Verhandlung steht für den 29. Januar 2026 auf der Agenda, und die Angeklagten haben angekündigt, sich dann zu den Vorwürfen zu äußern.