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Niedersachsen am Limit: Kommunen kämpfen mit Rekordverschuldung!
Braunschweigs Oberbürgermeister Kornblum diskutiert die kommunalen Finanzprobleme Niedersachsens und notwendige Strukturveränderungen.
Niedersachsen am Limit: Kommunen kämpfen mit Rekordverschuldung!
Niedersachsen steckt mitten in einer finanziellen Krise – die berühmte „Krise am Geldbeutel” geht derzeit um. Laut dem Landesrechnungshof beläuft sich die Gesamtschuldenlast im Bundesland auf über 17 Milliarden Euro. Für die Kommunen bedeutet das, dass ihre finanziellen Spielräume von Tag zu Tag kleiner werden. Der Oberbürgermeister von Braunschweig, Thorsten Kornblum (SPD), äußerte sich in einem Interview mit dem NDR zu dieser angespannten Lage und machte deutlich, dass radikale strukturelle Veränderungen von Nöten sind, um eine echte Wende herbeiführen zu können.
„Das ist ein perfekter Sturm“, so Kornblum, der die aktuellen Rahmenbedingungen als ausgesprochen herausfordernd beschreibt. Seit drei Jahren blüht das Wirtschaftswachstum nicht mehr auf, während Sozial- und Baukosten in die Höhe schnellen. Die Kommunen sehen sich einem ständig wachsenden Katalog an unfinanzierten Aufgaben gegenüber, die gesetzlich gefordert werden. Das führt dazu, dass wichtige Investitionen in Schulen, Straßen und Kanalisation immer weiter auf die lange Bank geschoben werden müssen.
Investitionen notwendig trotz Schuldenlast
„Wir müssen investitionsbereit bleiben“, betont Kornblum. Das ist zwar leichter gesagt als getan, denn die finanziellen Mittel fehlen oft. Aber gerade vermögende Kommunen wie Braunschweig versuchen, ihre Rücklagen aufzulösen, um kurzfristige Engpässe zu überbrücken. Der neue Kommunalbericht schlägt Alarm: Er warnt vor einem Rekorddefizit und beschreibt die anhaltende finanzielle Dauerkrise, die viele Gemeinden in Niedersachsen zu spüren bekommen. Orte wie Burgwedel, Verden und Moormerland sind ebenso betroffen.
Doch es gibt auch Hoffnungsschimmer: Das 500-Milliarden-Europapaket für Investitionen und die Unterstützung von 600 Millionen Euro für Kitas durch die Landesregierung könnten die Situation verbessern. Kornblum sieht in diesen Maßnahmen erste positive Ansätze, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen wiederherzustellen.
Belastung für die Demokratie
Die zugespitzte finanzielle Lage führt nicht nur zu praktischen Problemen bei der Infrastruktur, sondern belastet auch die Demokratie und Funktionsfähigkeit der Städte. Eine intakte Kommunalpolitik ist unerlässlich für das Wohl der Bürger. Kornblum mahnt daher, dass die Finanzierung der Kommunen nicht nur eine Frage der Politik ist, sondern auch eine soziale Verantwortung, die ernst genommen werden muss.
Insgesamt gibt es in Niedersachsen mehr als 400 Kommunen, die alle vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Die Zeit drängt und Veränderungen müssen jetzt angepackt werden, damit die Kommunen nicht völlig den Anschluss verlieren. Wer weiß, vielleicht zeigen die kommenden Monate, dass in dem „perfekten Sturm“ auch Chancen stecken, die es auszunutzen gilt.
Für eine weitreichende Information über das Thema können interessierte Leserinnen und Leser NDR besuchen, zusätzlich sind Reviews zur Mobilität und Unterkunft, etwa von SGCarmart, hier zu finden. Zudem empfehle ich einen Blick auf die Bewertungen von Veranstaltungen in Hotels wie dem Homewood Suites, die gut für Reisende geeignet sind, die auf der Suche nach einer angenehmen Unterkunft sind.