Zoll-Kontrollen in Nienburg: 76 Beschäftigte über Schwarzarbeit befragt!

Zoll-Kontrollen in Nienburg: 76 Beschäftigte über Schwarzarbeit befragt!

Im Landkreis Nienburg ist der Zoll mittlerweile verstärkt auf der Suche nach Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Wie Die Harke berichtet, fand kürzlich eine breit angelegte Kontrolle bei Wach- und Sicherheitsdiensten statt. Mit im Boot waren insgesamt 39 Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Osnabrück, die nicht nur in Nienburg, sondern auch in umliegenden Städten wie Osnabrück, Nordhorn, Vechta und Diepholz tätig wurden.

Das Interesse des Zolls gilt vor allem der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten sowie dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen. Zu den Kontrollpunkten gehörten auch die illegale Beschäftigung von Ausländern und die Durchsetzung des Mindestlohngesetzes. Bei den Einsätzen wurden 76 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und es führten die Zollbeamten vier Arbeitgeberprüfungen durch.

Erste Ergebnisse und Verdachtsmomente

Die vorläufigen Ergebnisse dieser Kontrollen zeigen, dass in 12 Fällen weitere Prüfungen erforderlich sind. So gibt es unter anderem Anhaltspunkte für die Nichtzahlung des vorgeschriebenen Mindestlohns in vier Fällen. Dies könnte ernsthafte Konsequenzen für die betroffenen Arbeitgeber haben, da die neuen Vorschriften auch hohe Strafen für Verstöße vorsehen. Eine besondere Herausforderung stellen auch die steigenden Fälle organisierter Schwarzarbeit dar, die es zu bekämpfen gilt. Immer mehr Unternehmen agieren grenzüberschreitend und nutzen illegale Strukturen zur Umgehung der Gesetzgebung. Dies hat zu einem Anstieg der Schadenssumme geführt, die laut Bundesfinanzministerium im Jahr 2024 bei rund 766 Millionen Euro lag.

Die Ermittlungen betreffen dabei nahezu alle Wirtschaftsbereiche, jedoch stehen besonders lohnintensive Branchen unter Beobachtung. Die Erweiterung der Prüfungs- und Ermittlungsbefugnisse im Rahmen des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes von 2019 ermöglicht es dem Zoll, rigoroser gegen solche Verstöße vorzugehen.

Dauerhafte Kontrolle und Ausblick

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr rund 25.000 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt und über 96.000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten eingeleitet. Dabei waren Gerichte gefordert, die insgesamt 1.277 Jahre Freiheitsstrafe verhängten. Die Vielzahl der Prüfungen zeigt, dass die Behörden das Problem an der Wurzel packen möchten. Dies soll nicht nur dem Rechtsschutz dienen, sondern auch einen fairen Wettbewerb gewährleisten.

Besonders, seitdem der Mindestlohn zum 1. Januar 2025 auf 12,82 Euro brutto pro Stunde angehoben wurde, stellen viele Unternehmen die Einhaltung dieser Vorgaben in Frage. Doch die Verpflichtung zur korrekten Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen und Lohnsteuer bleibt bestehen. Auch die Pflicht für Sozialleistungsempfänger, ihr Einkommen aus entsprechender Beschäftigung anzugeben, verstärkt den Druck auf die Arbeitgeber. Um der Ausbeutung von Arbeitnehmern entgegenzuwirken, plant der Zoll künftig weitere Kontrollen und Ermittlungen.

Die Maßnahmen der Zöllner in Nienburg und Umgebung sind ein wichtiger Schritt in Richtung eines fairen Arbeitsmarktes, wo illegale Beschäftigung keinen Platz hat. Die kommenden Monate werden zeigen, ob diese Kontrollen auch nachhaltig Wirkung zeigen können. Informationen über die spezifischen Prüfungsabläufe und die rechtlichen Grundlagen finden Sie weiterführend bei Haufe.