Frankreich am Rande der Staatskrise: Macron unter Druck!

Frankreich am Rande der Staatskrise: Macron unter Druck!

In Frankreich teilt die politische Lage die Gemüter. Der Rücktritt von Premierminister Sébastien Lecornu hat eine Welle der Unzufriedenheit ausgelöst. Wie Le Figaro berichtet, oppsierte Lecornu weniger als 24 Stunden nach seiner Ernennung und ist nun unter Druck, das Ruder herumzureißen. Emmanuel Macron hat ihn mit „ultimativen Verhandlungen“ beauftragt, um eine „Plattform für Aktion und Stabilität“ zu schaffen, nachdem die politische Krise durch Bruno Retailleau angeheizt wurde.

Diese Krise kommt nicht von ungefähr, denn in einer Umfrage von Odoxa, die am 4. September veröffentlicht wurde, gaben 64 % der Befragten an, sie wünschten sich den Rücktritt von Emmanuel Macron. Diese hohe Zahl stützt sich auf die weit verbreitete Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen politischen Führung. Besonders besorgniserregend ist der Vertrauensverlust von François Bayrou, dem aktuellen Minister, von dem 76 % der Franzosen nicht überzeugt sind – der höchste Wert seit Beginn der Fünften Republik. Ein Rücktritt wird offenbar von vielen als der richtige Schritt betrachtet.

Der Druck auf den Präsidenten wächst

Unterdessen bleibt die Situation angespannt. Macron sieht sich nicht nur mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, sondern steht auch vor der Herausforderung, einen neuen Premierminister zu nominieren, der im Parlament eine Mehrheit finden kann. Beobachter warnen sogar vor einer möglichen Staatskrise, die Frankreich am Rande der Instabilität sieht. Lecornu selbst hatte es schwer, da die Regierungspartei keine Mehrheit in der Nationalversammlung besitzt, was seine kurze Amtszeit zusätzlich belastete.

Die öffentliche Meinung ist auf den sozialen Medien unübersehbar: Die Forderungen nach einem Rücktritt des Präsidenten sind deutlich. So unterstützen 56 % der Bevölkerung die Mobilisierung „Bloquons tout“, insbesondere unter jungen Erwachsenen und Arbeitern. Im Vergleich zu früheren Protestbewegungen sind die Zahlen jedoch rückläufig. Während die Gilets Jaunes 2018 noch auf 71 % kamen, sind es nun 56 %.

Wie geht es weiter?

Die weitere politische Entwicklung ist ungewiss. Geplant ist eine Entscheidung bis Mittwochabend über die künftige Ausrichtung der Regierung. Macron muss sich entscheiden, ob er einen neuen Premierminister benennt oder sogar Neuwahlen anberaumt. Doch die Umfragewerte sprechen eine klare Sprache: Die Mehrheit der Franzosen verlangt nach Veränderungen in der Führung. In der Opposition sind die Zahlen alarmierend, mit 91 % Ablehnung für die extreme Rechte und hohen negativen Bewertungen für andere Parteien.

Die Politik ist also in einem kritischen Zustand, und es bleibt abzuwarten, wie Emmanuel Macron auf den enormen Druck reagieren wird. Schließlich könnte der politische Kurs des Landes davon abhängen, welche Entscheidungen jetzt getroffen werden. Der Spielraum wird immer enger und die Uhr tickt.

Bleibt nur zu hoffen, dass in der französischen Politik bald wieder Klarheit herrscht, um nicht weiter ins Chaos abzudriften.

Mehr Informationen zur aktuellen Situation finden Sie bei Tagesschau und La Dépêche.