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Trump setzt Bidens Dekrete mit Autopen-Vorwurf außer Kraft!
US-Präsident Trump kündigt die Aufhebung zahlreicher Dekrete von Biden an und kritisiert die Nutzung des Autopens durch dessen Administration.
Trump setzt Bidens Dekrete mit Autopen-Vorwurf außer Kraft!
In einer überraschenden Wende hat sich US-Präsident Donald Trump dazu entschlossen, die meisten Dekrete seines Vorgängers Joe Biden aufzuheben. Diese Ankündigung hat in den politischen Kreisen für reichlich Diskussionen gesorgt. Laut Nordkurier hält Trump es für notwendig zu betonen, dass er 92 Prozent dieser Dekrete mit einem Autopen unterzeichnet sieht.
„Ein Autopen darf nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Präsidenten verwendet werden“, erklärte Trump. Seine Entscheidung, die Dekrete zu widerrufen, die nicht persönlich von Biden unterzeichnet wurden, begründet er damit, dass diese illegal seien. Die Details, welche Dekrete konkret betroffen sind, stehen jedoch noch aus, was für zusätzliche Spekulationen sorgt.
Der Autopen im Fokus
Was genau ist ein Autopen? Diese mechanische Signaturhilfe nutzt motorisierte Technik, um Unterschriften zu reproduzieren, was sie zu einem beliebten Werkzeug für viele Prominente gemacht hat. Die von Wikipedia genannten Informationen zeigen, dass solche Geräte seit vielen Jahrzehnten in verschiedenen Einrichtungen verwendet werden und sogar von US-Präsidenten wie Barack Obama und Harry S. Truman eingesetzt wurden. Der erste große Hersteller, Robert M. De Shazo Jr., stellte diese Technologie während des Zweiten Weltkriegs vor.
Allerdings sind Autopen-Signaturen oft weniger wertvoll als handschriftliche Unterschriften. In der Philatelie und bei Sammlern haben sie nicht den gleichen Stellenwert. Auch aus rechtlicher Sicht gibt es interessante Aspekte: Eine Untersuchung des US-Justizministeriums aus dem Jahr 2005 stellt fest, dass die Nutzung von Autopen verfassungsgemäß ist. Mittlerweile haben etliche Präsidenten diese Technik genutzt, um Zeit zu sparen oder mehr Dokumente zu unterzeichnen.
Politische Kontroversen
Die politische Diskussion hat sich intensiviert seit Trump behauptete, Bidens vorzeitige Begnadigungen für Mitglieder des Untersuchungsausschusses zum 6. Januar seien „null und nichtig”, weil sie mit einem Autopen unterzeichnet wurden. Diese Behauptung wurde von der Oversight Project, einer Organisation der Heritage Foundation, verbreitet, wie NPR berichtet. Doch Juristen zweifeln stark daran, dass dies einen rechtlichen Einfluss haben könnte, da die Verfassung dem Präsidenten weitreichende Begnadigungsbefugnisse ohne spezifische Anforderungen an die Schriftform einräumt.
Biden selbst wies die Anschuldigungen als „lächerlich und falsch“ zurück und versicherte, dass er während seiner Amtszeit alle Entscheidungen, einschließlich der Begnadigungen, selbst getroffen habe. Man darf gespannt sein, wie sich diese Kontroversen weiterentwickeln werden und welche Änderungen die politische Landschaft in den kommenden Monaten prägen könnten.
Die Auseinandersetzung über die Verwendung des Autopen könnte beileibe nicht das letzte Wort in der Debatte über die Legitimität von Dekreten zwischen den beiden Präsidenten sein. Die Frage bleibt offen, ob Trumps Vorgehen tatsächlich auf rechtlicher Basis Bestand hat oder ob es vielmehr als politisches Manöver zur Stärkung seiner Position interpretiert wird.